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15/5996: Ergänzende Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport zu der Kleinen Anfrage des Abg. Georg Wacker CDU
– Drucksache 15/4967…B eg r ü n du n g Die Kleine Anfrage dient der Bestandserhebung der kleineren Werkrealschulen, die im…Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport zu der Kleinen Anfrage des Abg. Georg Wacker CDU – Drucksache 15/4967…Kultus, Jugend und Sport die Fragen 3 bis 7 der Kleinen Anfrage er- gänzend wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
15/5851: Umsetzung der Inklusion im Neckar-Odenwald-Kreis
… (mit Angabe der Art des För- derbedarfs)? Kleine Anfrage des Abg. Peter Hauk CDU und Antwort des…Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/5861: Rechtsunsicherheiten bei der Umsetzung von § 29 Wassergesetz für Baden-Württemberg an künstlich hergestellten Be- und Entwässerungsgräben
…von den unteren Wasserbe- hörden nur vereinzelt Anfragen an die Regierungspräsidien herangetragen. Offene…Berichtsgrundlage. Änderungen und Ergänzungen des AWGN im kleinen einstelligen Prozentbereich werden auch in Zukunft…Regel ein Gewässerrandstreifen vorgegeben. Auf Anfrage bestätigen die Wasserbehörden die Einstufung der…
15/5841: Nutzung personengebundener Hinweise
…vorliegen, von diesem Umstand benachrichtigt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort…0556.2/1 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Rechtsgrundlagen liegen…
15/5989: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Kleinkindalter wecken! 36. Zu dem Antrag der Abg. Karl Klein u.a. CDU und der Stellung nahme des Ministeriums…- verfahrens sei allerdings eine entsprechende Anfrage an die EU- Kommission gerichtet worden. Die Antwort…Beispiel seien die „Kompetenzzentren Energie“, die kleine und mittelständische Unternehmen in Sachen Energieeffizienz…Stromgestehungskosten in- zwischen bereits unter 10 Cent, bei kleineren Anlagen etwas höher; die Tendenz sei sinkend; …
15/5816: Situation und Perspektiven der S-Bahn in der Region Stuttgart
…wie dies ggf. unter Fra- ge 2 der Fall ist? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die derzeitige…
15/5807: Auswirkungen der Novellierung des Landespersonal - vertretungsgesetzes und des geplanten Gesetzes zur Bildungsfreistellung auf die Verwaltung der Stadt Pforzheim
…10. 2014 Dr. Engeser, Viktoria Schmid CDU Kleine Anfrage der Abg. Dr. Marianne Engeser und Viktoria…Arbeitsstunden ist im Gesamtbild erheblich. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, die genaue Zahl der potenziell ausfallenden…Wirtschaftsministerium zu den Fragen 3 und 4 die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind nach ihrer Kenntnis…Erkenntnisse (vgl. Landtagsdrucksache 15/4712 zu der Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP, Drs…
15/5826: Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Nähe von Waldparkplätzen und Waldkindergärten
… Einrichtungen innerorts und außerorts an? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und… - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wo im Enzkreis gibt es außerorts…
15/5835: Umsatzsteuererhöhung für Saunabetriebe und Heilbäder
…können, ihren Betrieb ein- stellen müssen? Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort…Länd- lichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trägt sie die geplante Umsatzsteuererhöhung…schränkt wird? 8. Teilt sie die Befürchtung, dass kleine und mittelgroße Saunabäder, die die Steuererhöhung…schränkt wird? 8. Teilt sie die Befürchtung, dass kleine und mittelgroße Saunabäder, die die Steuererhöhung…
15/5844: Wirtschaftliche Folgen der Arbeitspflicht der Insassen von Justizvollzugsanstalten
…- reich der Stempelherstellung produziert? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…0137 beantwortet das Justizminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchen Wirtschaftsbereichen…