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17/4279: Umgang mit der Meldung von Verstößen in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des…Meldung von Verstößen in Baden- Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Können…WürttembergDrucksache 17 / 4279 2 Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob kommunale Vollzugsdienste…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Können Bürgerinnen und Bürger…
17/4327: Planungen der Landesregierung zu einem Zulassungsverbot für Taxis mit Verbrennungsmotor
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4327 3.3.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Friedrich …Zulassungsverbot für Taxis mit Verbrennungsmotor Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Trifft…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass sie Planungen…
17/4276: Vergütungen bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …der Verbraucherzentrale Baden- Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfra- ge wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
17/4194: Infrastruktur der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heimsheim
…1Eingegangen: 16.2.2023 / Ausgegeben: 5.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern…Verbesserung der Anbindung der JVA Heimsheim? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwiefern betrachtet sie eine…Transportabteilung für männliche Gefangene, eine kleine Abteilung zur Unterbringung von weiblichen Transportgefangenen…
17/4277: Zuständigkeiten der Polizei auf und in Bahnhöfen in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4277 6.3.2023 Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Daniel Lindenschmid…auf und in Bahnhöfen in Baden- Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welches…des Bundes tätig sein darf. Die vorliegende Kleine Anfrage soll unter anderem der Frage nachgehen, inwieweit…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welches sind die fünf baden…
17/4210: Grundsteuererklärungen für landeseigene Grundstücke
…1Eingegangen: 20.2.2023 / Ausgegeben: 5.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Für wie…gerechnet werden? 20.2.2023 Dr. Hellstern AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für wie viele landeseigene …
17/4027: Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter im Landkreis Böblingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4027 26.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und…und Schulbegleiter im Landkreis Böblingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Landkreis Breisgau- Hochschwarzwald. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob im Landkreis Böblingen dasselbe…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Allgemein und für alle Fragen zusammenfassend…
17/4042: Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter im Landkreis Rottweil
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4042 27.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort… und Schulbegleiter im Landkreis Rottweil Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Landkreis Breisgau- Hochschwarzwald. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob im Landkreis Rottweil dasselbe…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Allgemein und für alle Fragen zusammenfassend…
17/4204: Ergänzung zu Drucksache 17/3855 – Personalsituation der Polizei im Enzkreis
…1Eingegangen: 17.2.2023 / Ausgegeben: 5.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt…Vollzeitäquivalenten dar? 17.2.2023 Dr. Schweickert FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich ergänzend …
17/4326: Gefahrenlage und Kosten der Klima-Kleberaktion in Heilbronn am 6. Februar 2023
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa…Kleberaktion in Heilbronn am 6. Februar 2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…WürttembergDrucksache 17 / 4326 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll am Beispiel die Kosten aufzeigen, die …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kosten entstanden beim…