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17/4451: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Tiefenlager. Er habe in diesem Zusammenhang auch die Kleine Anfrage Drucksache 17/3188 gestellt, die in der Stellungnahme…als auch in der Beantwortung der genannten Kleinen Anfrage her- auskomme, dass die Landesregierung den…Datei vorgenommen werden müsse, sei dann nur ein kleiner Schritt. Derzeit werde an einem Open-Data-Portal… sich durch den Direktabruf von Informationen Anfragen und damit bürokratischer Aufwand erübrigten. …
17/4197: Handels-, Standort- und Subventionspolitik im internationalen Wettbewerb
…10 Prozent bei mittleren und um 20 Prozent bei kleinen Unternehmen. Für standortrelevante Technolo- gievorhaben…zu 10 Prozent bei mittleren und 20 Prozent bei kleinen Unternehmen. Saarland – Zentrales Technologieprogramm…und externe Dienst- und Ent- wicklungsleistungen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) gefördert wer- …beträgt bei einzelbetrieblichen FuE-Aktivitäten für kleine Unternehmen 45 Prozent und für mittlere Unternehmen…
17/4261: Rad und Fußweg – Ersatzneubau Adenauerbrücke
…1Eingegangen: 24.2.2023 / Ausgegeben: 11.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…welche mit welcher Begründung verworfen wurden? Kleine Anfrage der Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Planungen…
17/4189: Irreguläre Migration an der deutsch-schweizerischen Grenze – Auswirkungen auf Baden-Württemberg
…die Ausführungen zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP zum…die Ausführungen zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP…Verweis auf die Ausführungen zu Frage 1 der Kleinen An- frage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP zum…Auffangtatbestand in der PKS erfasst. 2 Bei den im Sinne der Anfrage der Drs 17/3669 dargestellten Deliktsbereichen …
17/4229: Förderung von Mädchen und jungen Frauen im Bereich der sogenannten MINT-Fächer
…1Eingegangen: 22.2.2023 / Ausgegeben: 6.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…aufgeschlüsselt nach Schulart und Jahrgangsstufe)? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…spezifischen För- derung zur Verfügung. Diese Kleine Anfrage dient dem Zweck zu erfahren, wie sich der …für Wissenschaft, For- schung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/4101: Animation Media
…1Eingegangen: 7.2.2023 / Ausgegeben: 6.4.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Mit welchen…Studierendenzahlen in den letzten zehn Jahren)? Kleine Anfrage der Abg. Raimund Haser und Guido Wolf CDU …Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…Angaben der MFG sind in Baden-Württemberg vor allem kleinere Studios angesiedelt. Das AMCRS zählt aktuell …
17/4228: Neuausweisung nitratbelasteter Gebiete (sogenannte Rote Ge biete) im Landkreis Biberach
…1Eingegangen: 22.2.2023 / Ausgegeben: 6.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Gebiet ausgewiesenen Flächen geht sie aus? Kleine Anfrage des Abg. Thomas Dörflinger CDU und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Flächen im Landkreis…
17/4309: Beobachtung der Evangelischen Freikirche Riedlingen
…sowie die Antwort des In- nenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…verfassungsschutzrelevanten Äußerungen im Sinne der Anfrage allenfalls über eine händische Aktenauswertung …unterliegt die Beantwortung parlamentarischer Anfragen, soweit es um die Verarbeitung personenbezogener…
17/4259: Förderung der Chancengleichheit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern an Hochschulen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 24.2.2023 / Ausgegeben: 6.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…welche Informationen muss die- ser enthalten? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD und…Wissenschaft und Kunst eingeplant als 2022. Mit der Kleinen Anfrage soll die aktuelle Situation sowie Zukunftsperspektive…Abstimmung mit dem Mi- nisterium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/4336: Privilegien von Standortkommunen für Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) des Landes
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4336 7.3.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Erstaufnahme- einrichtungen (EA) des Landes Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie wirkt…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: In Baden-Württemberg…Pforzheim, auf die das Erkenntnisinteresse der Kleinen Anfrage ausweislich ihrer Begründung gerichtet ist…