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17/6674: Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6674 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Ba- den-Württemberg Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle sind ihr bekannt geworden, in denen sich Migranten als Ukrainer ausge- geben haben, die tatsächlich aber …
17/6692: Rechtliche Grundlagen für Brandschutzvorschriften
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6692 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte und Christian Gehring CDU Rechtliche Grundlagen für Brandschutzvorschriften Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Feuerwiderstandsklasse muss ein in Nutzung befindlicher Schulbau haben? 2. In welchen rechtlichen Grundlagen/Regeln ist …
17/6691: Auffüllung von Baggerseen und Nutzung als CO₂-Senke durch anschließende Aufforstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6691 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller CDU Auffüllung von Baggerseen und Nutzung als CO₂-Senke durch anschlie- ßende Aufforstung Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flächen stehen in den Naturräumen in Baden-Württemberg unter Berücksich- tigung des Klimawandels aktuell …
17/6696: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6696 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei Stuttgart in den vergangenen vier Jahren (aufgeschlüsselt nach Jahren und …
17/6693: Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6693 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Tim Bückner CDU Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof Ich frage die Landesregierung: 1. Wodurch wurde der Hangrutsch an der L 1158 zwischen Abtsgmünd-Untergröningen und Obergröningen-Buchhof am ersten Weihnachtsfeiertag 2023 …
17/6686: Schwimmunterricht an Schulen im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6686 17. Wahlperiode Eingang: 26.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP Schwimmunterricht an Schulen im Enzkreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Grundschulen im Enzkreis boten in den vergangenen fünf Jahren jeweils Schwimmunterricht an (unter Angabe der konkreten Schulen, …
17/6697: Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6697 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr zu Art, Umfang und Kosten des in Crailsheim durch- geführten „Verkehrsversuchs“ vor, mittels welchem durch die Sperrung …
17/6687: Erbschaften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6687 17. Wahlperiode Eingang: 26.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nicolas Fink SPD Erbschaften in Baden-Württemberg Ich frage die Landesregierung: 1. Welche jährlichen Einnahmen hat das Land auf Grundlage der Erbschaftsteuer seit 2009 realisiert? 2. Welche Kompetenzen hat das Land bei der Erhebung der Erbschaftsteuer, …
17/6703: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Tuttlingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6703 17. Wahlperiode Eingang: 30.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Tuttlingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Jugendhilfeeinrichtungen, auch Wohngruppen, gibt es im Landkreis Tuttlin- gen? 2. Wie viele Plätze stehen in diesen Einrichtungen …
17/6510: Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6510 17. Wahlperiode Eingang: 30.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Alfred Bamberger AfD Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“? Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit dem 1. Januar 2015 bis heute die Bevölkerung der Stadt Pforzheim…