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17/6588: Teilaustragung der Fußball-Europameisterschaft der Herren 2024 in Baden-Württemberg – sportpolitische Chancen und Herausforderungen für das Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6588 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung sie der Teilausrichtung des Turniers in Baden-Württemberg beimisst (bitte auf die Reputation des Landes Baden-Württemberg sowie seiner Bürgerinnen und Bürger …
17/6667: Sicheres Radfahren im Mischverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6667 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung darauf hinwirkt, dass Radfahren im Mischverkehr in- ner- und außerorts sicher möglich ist und Radfahrende nicht durch andere Ver- kehrsteilnehmende …
17/6698: Demonstration Einführung Kalifat
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Christian Gehring u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Demonstration …
17/6630: Lückenlosen Mobilfunk vorantreiben und National Roaming einführen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6630 24.4.2024 1Eingegangen: 24.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, I. die Landesregierung zu ersuchen, a) zu berichten, 1. wie viel Prozent der Fläche des Landes Baden-Württemberg überhaupt keine Mobilfunkabdeckung hat (sogenannte weiße Flecken) und ob diese überwie- gend in städtischen …
17/6675: Fahrradmitnahme im öffentlichen Nahverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6675 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die jährlichen Zahlen der Fahrradmitnahme im Regionalverkehr in Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren entwickelt haben; 2. inwiefern Zahlen über die …
17/6677: Vermeintliche Verunreinigungen von Cannabis und Cannabis-Produkten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6677 26.4.2024 1Eingegangen: 26.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Fällen bis zum Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes am 1. April 2024 Feststoffanalysen von beschlagnahmtem Cannabis oder beschlagnahmten Can- nabis-Produkten erfolgt …
17/6690: Zukunft der Imkerei in Baden-Württemberg und mögliche Folgen für das heimische Ökosystem
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Klaus Burger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Zukunft der Imkerei in …
17/6836: Weniger Hausbesuch und mehr Blaulicht? Wie lassen sich die Einsatzzahlen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes sowie die Zahlen der rettungsdienstlichen Notfallversorgung erklären?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6836 17. Wahlperiode Eingang: 23.5.2024 Antrag des Abg. Dr. Michael Preusch u. a. CDU Weniger Hausbesuch und mehr Blaulicht? Wie lassen sich die Einsatzzahlen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes sowie die Zahlen der rettungsdienstlichen Notfall- versorgung erklären? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu …
17/6818: Reaktivierung von Bahnstrecken und Aussagen des grünen Verkehrsministers zum dringenden Reformbedarf beim Artenschutz
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6818 17. Wahlperiode Eingang: 17.5.2024 Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP Reaktivierung von Bahnstrecken und Aussagen des grünen Verkehrsministers zum dringenden Reformbedarf beim Artenschutz Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. anhand welcher konkreten Vorgaben …
17/6844: Auswirkungen der EU-Verordnung „Medical Device Regulation“ (MDR) auf die Versorgung im Gesundheitswesen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6844 17. Wahlperiode Eingang: 23.5.2024 Antrag der Abg. Jochen Haußmann und Nikolai Reith u. a. FDP/DVP Auswirkungen der EU-Verordnung „Medical Device Regulation“ (MDR) auf die Versorgung im Gesundheitswesen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die EU-Verordnung „…