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17/6529: Ansprechstellen für LSBTIQ-Personen bei der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6529 4.3.2024 1Eingegangen: 4.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Handlungsempfehlungen aus dem Abschlussbericht des Arbeitskreises „Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt“ der Innenminister- konferenz (IMK) vom 31. März 2023 …
17/6682: Unterstützung der Landesregierung für das Projekt „Cisterscapes – Cistercian Landscapes connecting Europe“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6682 17. Wahlperiode Eingang: 30.4.2024 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Alena Fink-Trauschel u. a. FDP/DVP Unterstützung der Landesregierung für das Projekt „Cisterscapes – Cistercian Landscapes connecting Europe“ Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob ihr die …
17/6643: Mögliche Beteiligungen der Landesregierung an der „Denkfabrik“ European Values Foundation (Evropské hodnoty z.s.) und anderen Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6643 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Mögliche Beteiligungen der Landesregierung an der „Denkfabrik“ European Values Foundation (Evropské hodnoty z.s.) und anderen Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien Ich frage die Landesregierung: 1. Haben in der vergangenen sowie in der …
17/6546: Nutzung von 2- und 4-Meter-Analogfunk nach Umstieg auf Digitalfunk im Rhein-Neckar-Kreis und in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6546 8.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/6696: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6696 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei Stuttgart in den vergangenen vier Jahren (aufgeschlüsselt nach Jahren und …
17/6697: Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6697 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr zu Art, Umfang und Kosten des in Crailsheim durch- geführten „Verkehrsversuchs“ vor, mittels welchem durch die Sperrung …
17/6384: Stuttgart 21 – Inbetriebnahmeszenarien und notwendige Ergänzungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6384 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann nach ihrer Kenntnis der Tiefbahnhof im Rahmen von Stuttgart 21 in Be- trieb genommen werden soll; 2. mit welchen Inbetriebnahmeszenarien (vollständig, teilweise, …
17/6693: Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6693 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Tim Bückner CDU Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof Ich frage die Landesregierung: 1. Wodurch wurde der Hangrutsch an der L 1158 zwischen Abtsgmünd-Untergröningen und Obergröningen-Buchhof am ersten Weihnachtsfeiertag 2023 …
17/6507: Situation am Wohnungsmarkt im Landkreis Bodenseekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6507 27.3.2024 1Eingegangen: 27.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt im Landkreis Bo- denseekreis (Angaben bitte aufgeschlüsselt nach Anzahl der Mietwohneinhei- ten und Wohneinheiten im Eigentum sowie Haushaltsgrößen je Kommune)…
17/6694: Der Waschbär im Südwesten
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6694 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD Der Waschbär im Südwesten Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten ökologischen und ökonomischen Schäden durch Waschbären sind in den vergangenen fünf Jahren verzeichnet worden? 2. In welchem Umfang und mit welcher …