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17/6500: Aufgaben und Stellenaufwuchs bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) und im Ministerium für Verkehr (VM)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6500 26.3.2024 1Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Stellen die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) bei ihrer Gründung hatte; 2. welche Aufgabengebiete sie bei ihrer Gründung zu betreuen hatte; 3. wie …
17/6482: Verfügbarkeit von kostenfreiem WLAN an Bahnhöfen sowie im Regionalverkehr und ÖPNV
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6482 22.3.2024 1Eingegangen: 22.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den derzeitigen Ausbaustand der Verfügbarkeit von kostenfreiem WLAN an Bahnhöfen sowie in Zügen und Bussen des Regionalverkehrs und des öffentlichen …
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6741 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Kandidaten der anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg aktuell im Zusam- …
17/6766: Stambulant
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6766 17. Wahlperiode Eingang: 10.5.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU Stambulant Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob ihr das Pflegekonzept „Stambulant“ bekannt ist und welche Erkenntnisse sie gegebenenfalls hierzu besitzt; 2. ob ihr das zu „Stambulant“ erstellte „…
17/6264: Ganztagesangebote als Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6264 19.2.2024 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Förderprogramme des Bundes es zum Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere von Ganztagsschulen sowie Ganztagesbetreuungsangeboten, der- zeit gibt und …
17/6572: Vorbereitungen auf die UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6572 10.4.2024 1Eingegangen: 10.4.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erwartungen bzw. Prognosen für die anstehende UEFA-Fußball-Euro- pameisterschaft 2024 (EM 2024), die auch in Stuttgart ausgetragen wird, hin- sichtlich möglicher …
17/6379: Leichenschauen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6379 11.3.2024 1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Todesfälle in Baden-Württemberg seit 2019 nach der jeweils festgestellten Todesart (natürlicher Tod, nicht natürlicher Tod, unge- klärte Todesart) nach …
17/6613: Zur Tätigkeit der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Zur Tätigkeit …
17/6561: Hasskriminalität in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6561 9.4.2024 1Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele politisch motivierte Straftaten auf Grundlage des „Kriminalpolizei- lichen Meldedienstes Politisch Motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) in Ba- den-Württemberg im Jahr …
17/6803: Abschaffung der Institution Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses – Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes…