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095_Sitzung_15-05-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand 16.5.2024 95. Sitzung Mittwoch, 15. Mai 2024, 10:00 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte Institut für Rechtsextremismusforschung und Dokumentationsstelle Rechtsextremismus – Institutionen, um Zivilgesellschaft und Demokratie zu stärken beantragt von der …
17/6771: Aktuelle Situation im Bereich Schulsozialarbeit und Schulpsychologie im Landkreis Karlsruhe und in der Stadt Ettlingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6771 17. Wahlperiode Eingang: 13.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Christine Neumann-Martin CDU Aktuelle Situation im Bereich Schulsozialarbeit und Schulpsychologie im Landkreis Karlsruhe und in der Stadt Ettlingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Stellen gibt es derzeit im Bereich der Schulsozialarbeit im Landkreis…
17/6770: Lehrkräfteversorgung im Landkreis Karlsruhe und in der Stadt Ettlingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6770 17. Wahlperiode Eingang: 13.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Christine Neumann-Martin CDU Lehrkräfteversorgung im Landkreis Karlsruhe und in der Stadt Ettlin- gen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Unterrichtsausfall im Schuljahr 2023/2024 an den Schulen im Land- kreis Karlsruhe in absoluten Zahlen und …
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6774 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten seit 2015 mit Bezug zur italienischen Ma- fia in Baden-Württemberg identifiziert werden (bitte – soweit bekannt – nach …
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6776 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023 Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 im Rhein-Neckar- Kreis verübt (bitte nach Deliktart …
17/6769: Trimm-Dich-Pfade im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6769 17. Wahlperiode Eingang: 13.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP Trimm-Dich-Pfade im Landkreis Esslingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Trimm-Dich Pfade existieren im Landkreis Esslingen (bitte nach Ortschaften aufgeschlüsselt)? 2. Welche Schätzungen bestehen hinsichtlich der Nutzung …
17/6701: Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6701 30.4.2024 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften A. Zielsetzung Mit dem Gesetz sollen insbesondere Lücken bei der Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen nach § 80a des Landesbeamtengesetzes (LBG) ge- schlossen werden. Zudem …
17/6800: Verzeichnis der Mitglieder des Landtags
2. AusgabeLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6800 (Stand: 15.5.2024) 1Ausgegeben: 16.5.2024 ACHTERBERG, Gudula GRÜNE Diplom-Betriebswirtin (FH) geb. 19.12.1987 in Kiel Wahlkreisbüro: 74072 Heilbronn, Kaiserstraße 17 Telefon: 07131 74535-64 Telefax: 07131 74535-69 E-Mail: gudula.achterberg@gruene.landtag-bw.de Internet: www.gudula-achterberg.de Wahlkreis 18, …
17/6450: Förderung und Zuschüsse für Kinderbetreuung und schulbezogene Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6450 19.3.2024 1Eingegangen: 19.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen hat sie in den Jahren 2019 bis 2023 im Rhein-Neckar- Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim mit Schulsanierungsmitteln unterstützt (bitte Auflistung der Maß-…
17/6500: Aufgaben und Stellenaufwuchs bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) und im Ministerium für Verkehr (VM)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6500 26.3.2024 1Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Stellen die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) bei ihrer Gründung hatte; 2. welche Aufgabengebiete sie bei ihrer Gründung zu betreuen hatte; 3. wie …