Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
17/6500: Aufgaben und Stellenaufwuchs bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) und im Ministerium für Verkehr (VM)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6500 26.3.2024 1Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Stellen die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) bei ihrer Gründung hatte; 2. welche Aufgabengebiete sie bei ihrer Gründung zu betreuen hatte; 3. wie …
17/6482: Verfügbarkeit von kostenfreiem WLAN an Bahnhöfen sowie im Regionalverkehr und ÖPNV
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6482 22.3.2024 1Eingegangen: 22.3.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den derzeitigen Ausbaustand der Verfügbarkeit von kostenfreiem WLAN an Bahnhöfen sowie in Zügen und Bussen des Regionalverkehrs und des öffentlichen …
17/6801: Präsidium, Schriftführer/-innen, Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien
3. AusgabeGRÜNE CDU SPD FDP/DVP AfD Mitglieder: Aras Deuschle Binder Haußmann Baron Erikli Hagel Born Dr. Kern, Timm Lindenschmid Hildenbrand Hartmann-Müller Stoch Dr. Rülke Holmberg Dr. Reinhart Krebs Schweizer Lede Abal Teufel Poreski Schwarz, Andreas (22 Mitglieder) Stellvertretende Mitglieder: Evers Dörflinger Dr. Fulst-Blei Goll Goßner Häffner Hailfinger Dr. Kliche-Behnke Weinmann Klauß …
17/6586: Das EU-Schulprogramm im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6586 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) im Landkreis Esslingen haben seit Beginn des EU-Schulprogramms 2017 an ihm teilgenommen (bitte aufge- …
Anpassung der Diäten nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung zum 1. Juli 2024
58/2024 - 15. Mai 2024, 14:49 Uhr Anpassung der Diäten nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung zum 1. Juli 2024 Stuttgart. Orientiert an den vom Statistischen Landesamt festgestellten Daten zur allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung werden die Diäten der Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg zum 1. Juli 2024 angepasst. Grundlage hierfür ist das sogenannte …
Neues Mitglied des Landesverfassungsgerichtshofs gewählt
Begegnungen Neues Mitglied des Landesverfassungsgerichtshofs gewählt Der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden (IRGB), Rami Suliman, ist in der Plenarsitzung am Mittwoch, 15. Mai 2024, als neues Mitglied des Landesverfassungsgerichtshofs gewählt worden. Die Landtagsfraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP hatten den IRGB-Vorsitzenden gemeinsam für den Posten nominiert. „…
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6741 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Kandidaten der anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg aktuell im Zusam- …
17/6762: Neustart nach Sanierung im Kunstgebäude am Schlossplatz Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6762 17. Wahlperiode Eingang: 8.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Neustart nach Sanierung im Kunstgebäude am Schlossplatz Stuttgart Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die finalen Gesamtkosten für Umbau und Sanierung des Kunstgebäudes inklusive der Außenbereiche am Schlossplatz? 2. …
17/6764: Regelung des augenärztlichen Notdiensts
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6764 17. Wahlperiode Eingang: 8.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Regelung des augenärztlichen Notdiensts Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche augenärztlichen Notfallpraxen oder gleichwertige Anlaufstellen gibt es gegenwärtig in Baden-Württemberg und welche dieser Institutionen…
17/6683: Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz“ Heidelberg im April 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6683 17. Wahlperiode Eingang: 10.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz“ Heidelberg im April 2024 Wir fragen die Landesregierung: 1. Über welche konkreten Qualifikationen und Erfahrungen im MRV verfügen die per …