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17/6982: Prävention und Schutzmaßnahmen vor Hochwasser und Starkregenereignisse im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6982 17. Wahlperiode Eingang: 20.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Jochen Haußmann und Julia Goll FDP/DVP Prävention und Schutzmaßnahmen vor Hochwasser und Starkregener- eignisse im Rems-Murr-Kreis Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie soll die vom Ministerpräsidenten geforderte Pflichtversicherung für Gebäude ver- wirklicht …
17/6966: Wohnungslose Jugendliche im Landkreis Schwarzwald-Baar
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6966 17. Wahlperiode Eingang: 17.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Wohnungslose Jugendliche im Landkreis Schwarzwald-Baar Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele junge Menschen (bis 27 Jahre) müssen im Landkreis Schwarzwald-Baar seit 2019 als wohnungslose Jugendliche ohne festen Wohnsitz bezeichnet …
17/6964: Entwicklungen bei TEDGO-neu nach der FLK-Sitzung vom 6. Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6964 17. Wahlperiode Eingang: 14.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock, Friedrich Haag und Hans Dieter Scheerer FDP/DVP Entwicklungen bei TEDGO-neu nach der FLK-Sitzung vom 6. Mai 2024 Wir fragen die Landesregierung: 1. Wurde aus Sicht der Landesregierung durch die erneute Abstimmung über die Flug- route TEDGO-neu…
17/6961: Der Reichsbürger-Komplex in Boxberg-Bobstadt
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6961 17. Wahlperiode Eingang: 14.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE Der Reichsbürger-Komplex in Boxberg-Bobstadt Ich frage die Landesregierung: 1. Ist das Urteil des 7. Strafsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. November 2023 (OLG Stuttgart, 15. November2023 – 2 StE 17/22) inzwischen …
17/6647: Aktueller Stand: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6647 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Geldmittel hat das Land für Erhaltung und Sanierung sowie für Ausbau und Neubau von Landes- und Bundesstraßen in den Jahren 2015 bis (geschätzt) 2024 im Landkreis Göppingen zur Verfügung gestellt (bitte …
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6970 17. Wahlperiode Eingang: 17.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württem- berg Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Auswirkungen auf die Personalsituation hatte das Bundessozialgerichts-Urteil (BSG-Urteil) zu Poolärzten (…
17/6948: Geplante Verlängerung der Teststrecke eWayBW im badischen Murgtal (Landkreis Rastatt)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6948 17. Wahlperiode Eingang: 17.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Geplante Verlängerung der Teststrecke eWayBW im badischen Murgtal (Landkreis Rastatt) Ich frage die Landesregierung: 1. Wird die wissenschaftliche Begleitforschung zu eWayBW ebenfalls verlängert? 2. Wenn ja, wie hoch sind die Kosten …
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6838 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen wurden in den Landeserstaufnahmeein- richtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen, seit deren In- betriebnahme erfasst – unter Aufschlüsselung nach Herkunftsland, Alter, …
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6645 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Geldmittel hat das Land für die Erhaltung und Sanierung sowie für den Ausbau und Neubau von Landes- und Bundesstraßen in den Jahren 2015 bis (geschätzt) 2024 im Landkreis Esslingen zur Verfügung gestellt (…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6778 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten mittlerweile im Falle des Meth amphetaminFundes (CrystalMeth) inklusive der Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert …