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Neugründung Verein zur Abwehr des Antisemitismus
Begegnungen Neugründung Verein zur Abwehr des Antisemitismus Gründungsmitglieder des Verein "konsequent e.V." (v.l.): CDU-Fraktionschef Dr. Reinhart, FDP/DVP-Fraktionsvorsitzender Rülke, Landtagspräsidentin Aras, der Vereinsvorsitzende Guido Rebstock, Grünen-Fraktionsvize Sckerl. 2. Reihe v.l.: Beauftragter Blume, SPD-Fraktionschef Stoch, Heilbronns OB Mergel. Im Landtag von Baden-Württemberg …
Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin zu Besuch
Begegnungen Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin zu Besuch Der Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin, Dr. Jörg Wojahn, stattet dem Landtag am Mittwoch, 29. Januar 2020, einen Besuch ab und wird von Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrem Büro zu einem Gespräch empfangen. Thema war unter anderem der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR), der die regionalen und lokalen …
Landtag erinnert an die Menschen in den grauen Bussen nach Grafeneck
9/2020 - 27. Januar 2020, 16:12 Uhr Internationaler Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2020: Landtag erinnert an die Menschen in den grauen Bussen nach Grafeneck Stuttgart/Grafeneck – Der Landtag von Baden-Württemberg erinnerte mit einer zentralen Gedenkfeier in der Gedenkstätte Grafeneck an die Opfer des Nationalsozialismus. 10.654 Menschen fanden dort im Jahr 1940 den Tod. Die Geheim-Aktion T4 …
Ein Tag für die Opfer der Tötungsanstalt
Ein Tag für die Opfer der Tötungsanstalt Bild 1 von 16 Kranzniederlegung am Mahnmal für die systematische und planmäßige Ermordung von Menschen mit psychischen Erkrankungen oder geistigen Behinderungen. Schülerinnen und Schüler der Münsinger Schulen trugen Briefe von Verwandten vor, deren Angehörige nach Grafeneck deportiert wurden. Stilles Gedenken (v.L.): Staatssekretär Wilfried Klenk, Nicole …
Sozialausschuss befasst sich mit der Situation der Physiotherapie in Baden-Württemberg
8/2020 - 23. Januar 2020, 17:17 Uhr Sozialausschuss befasst sich mit der Situation der Physiotherapie in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Januar 2020, mit der Situation der Physiotherapie in Baden-Württemberg befasst, einem Antrag der FDP/DVP. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rainer Hinderer (SPD), …
Zusammenlegung von Polizeireiterstaffeln Ostfildern und Mannheim wird geprüft
7/2020 - 23. Januar 2020, 15:43 Uhr Beschluss im Finanzausschuss Zusammenlegung von Polizeireiterstaffeln Ostfildern und Mannheim wird geprüft Stuttgart. Die beiden Polizeireiterstaffeln in Baden-Württemberg bleiben vorerst mit ihren getrennten Standorten in Ostfildern und Mannheim erhalten. Allerdings soll auf Anregung des Rechnungshofs geprüft werden, ob eine Zusammenlegung zu einer Staffel …
Bildungsausschuss begrüßt die Stärkung der Schulkindergärten
6/2020 - 23. Januar 2020, 15:21 Uhr In der Sitzung am 23. Januar: Bildungsausschuss begrüßt die Stärkung der Schulkindergärten Stuttgart. In seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Januar 2020, hat sich der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport mit einem Teil des frühkindlichen Bildungsbereichs beschäftigt: mit den Schulkindergärten. „Diese leisten eine wichtige pädagogische Aufgabe“, betonte die …
Wirtschaftsausschuss zeigt sich erfreut über Einführung des Meisterbonus
5/2020 - 23. Januar 2020, 10:48 Uhr Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 22. Januar: Wirtschaftsausschuss zeigt sich erfreut über Einführung des Meisterbonus Stuttgart. Im vergangenen Jahr hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau das Wirtschaftsministerium aufgefordert, verschiedene Möglichkeiten zu prüfen, die Meisterausbildung attraktiver zu gestalten. Im nichtöffentlichen…
Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit Konsequenzen der Kassenbon-Pflicht
4/2020 - 23. Januar 2020, 10:04 Uhr Antrag für Bundesratsinitiative in öffentlicher Sitzung abgelehnt: Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit Konsequenzen der Kassenbon-Pflicht Stuttgart. Seit dem 1. Januar dieses Jahres sind Betriebe dazu verpflichtet, bei jedem Kaufvorgang einen Kassenbon auszudrucken und diesen Beleg ihren Kunden auszugeben. Damit soll sichergestellt werden, dass keine …
Landesbeauftragter für den Datenschutz übergibt Tätigkeitsbericht
Begegnungen Landesbeauftragter für den Datenschutz übergibt Tätigkeitsbericht Eine Daten- und Faktensammlung von aktueller Relevanz: Dr. Stefan Brink, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, übergibt am Donnerstag, 23. Januar 2020, den 35. Datenschutztätigkeitsbericht an Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Die Übergabe findet im Dienstzimmer der…