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Über 120.000 Menschen wurden in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg eingebürgert
15/2023 - 27. Januar 2023, 15:14 Uhr Ständiger Ausschuss berät über Einbürgerungen Über 120.000 Menschen wurden in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg eingebürgert Stuttgart. Der Ständige Ausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. Januar 2023, mit der Entwicklung der Einbürgerungszahlen in Baden-Württemberg befasst. „Aus den Daten des Statistischen Landesamts …
Umweltausschuss berät über Klimaschutzgesetz
13/2023 - 26. Januar 2023, 16:37 Uhr Netto-Treibhausgasneutralität bis 2040 angestrebt Umweltausschuss berät über Klimaschutzgesetz Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. Januar 2023, über den Gesetzentwurf zum Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz beraten. Das hat der Ausschussvorsitzende Daniel Karrais (FDP/DVP) …
Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen befasst sich mit sozialem Wohnungsbau
12/2023 - 26. Januar 2023, 11:31 Uhr In der Sitzung am Mittwoch, 25. Januar Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen befasst sich mit sozialem Wohnungsbau Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. Januar 2023, aufgrund mehrerer Anträge mit dem Thema sozialer Wohnungsbau befasst. „Die Abgeordneten haben im Ausschuss vor allem die …
Kritik an schlechter Datenlage in Sachen Dialyseversorgung
11/2023 - 26. Januar 2023, 11:27 Uhr Im Sozialausschuss: Kritik an schlechter Datenlage in Sachen Dialyseversorgung Stuttgart. Mit der Dialyseversorgung in Baden-Württemberg hat sich der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration – neben weiteren Themen – in der Sitzung am Mittwoch, 25. Januar 2023, befasst. Wie der Ausschussvorsitzende Florian Wahl (SPD) berichtete, zeigten sich …
Gespräch über Ratspräsidentschaft Schwedens und über anstehende Präsidentschaft Baden-Württembergs bei den „Vier Motoren für Europa“
10/2023 - 25. Januar 2023, 16:19 Uhr Im Ausschuss für Europa und Internationales am 25. Januar 2023: Gespräch über Ratspräsidentschaft Schwedens und über anstehende Präsidentschaft Baden-Württembergs bei den „Vier Motoren für Europa“ Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. Januar 2023, mit dem Botschafter des Königreichs Schweden, Per Anders…
Sachverständige beurteilen neuen Gesetzentwurf zum Klimaschutzgesetz
9/2023 - 24. Januar 2023, 15:22 Uhr Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss: Sachverständige beurteilen neuen Gesetzentwurf zum Klimaschutzgesetz Stuttgart. In einer Öffentlichen Anhörung hat der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft am Dienstag, 24. Januar 2023, über das Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz beraten und Sachverständige aus Kommunalpolitik und Verbänden zu …
Status als Betroffener wird IdP nicht zuerkannt
7/2023 - 23. Januar 2023, 22:00 Uhr Im Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“ Status als Betroffener wird IdP nicht zuerkannt Stuttgart. In seiner nicht öffentlichen Sitzung am Montag, 23. Januar 2023, hat der Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“ über zwei Anträge des Inspekteurs der Polizei (IdP) entschieden. So auch über den Antrag, ihm den Status als Betroffener des …
Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus
6/2023 - 23. Januar 2023, 16:20 Uhr Im Ausschuss für Verkehr Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus Stuttgart. Eine Bilanz des 9-Euro-Tickets hat der Ausschuss für Verkehr in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Januar 2023, gezogen. Ein weiteres Thema unter anderen war nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Personalsituation an den Flughäfen im Land. Mit einer …
Enquetekommission beginnt mit Anhörungen zum Thema staatliche Krisenvorsorge und -bekämpfung
5/2023 - 20. Januar 2023, 16:09 Uhr In der Sitzung am 20. Januar 2023 Enquetekommission beginnt mit Anhörungen zum Thema staatliche Krisenvorsorge und -bekämpfung Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat in ihrer Sitzung am Freitag, 20. Januar 2023, mit den Anhörungen zum zweiten Handlungsfeld „Staatliche Krisenvorsorge, Krisenfrüherkennung sowie Krisenbekämpfung“ begonnen…
Bildungsausschuss befasst sich mit Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Schule“
4/2023 - 19. Januar 2023, 17:05 Uhr In der Sitzung am 19. Januar Bildungsausschuss befasst sich mit Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Schule“ Stuttgart. Über die Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen und die Zertifizierung besonders fahrradfreundlicher Schulen hat der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Januar 2023, auf Antrag der …