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17/6591: Eigentums- und Mietverhältnisse in Wiesloch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6591 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich das Verhältnis von Haushalten in Wohneigentum und in Mietver- hältnissen in Wiesloch in den letzten 20 Jahren entwickelt? 2. Wie haben sich die Immobilien- und Grundstückspreise in den letzten 20 Jah- …
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6777 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Messer wurden in 2023 und bis zum 31. März 2024 in den Baden- Württembergischen Messerverbotszonen sichergestellt (bitte nach Messerver- botszone aufschlüsseln)? 2. Wie konkret stellt sie sicher, dass der…
17/6908: Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
1Ausgegeben: 14.6.2024 Gesetz zur Änderung des Landes- beamtengesetzes und weiterer dienst- rechtlicher Vorschriften Der Landtag hat am 12. Juni 2024 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landesbeamtengesetzes Das Landesbeamtengesetz vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 794), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. März 2024 (GBl. 2024 Nr. 20, S. 2) geändert …
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6773 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht bei allen Fallzahlen-Tabellen die Diffe- renz absolut und in Prozent angegeben, bei den antisemitischen Straftaten (Sei- te 142) aber nicht? 2. Ist es zutreffend, dass die Zahl der…
17/6828: Verfügbarkeit von Entgiftungsplätzen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Verfügbarkeit von Entgiftungsplätzen …
17/6810: Bedarfs- und Standortanalyse zum flächendeckenden Laden von E-Lkw in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Bedarfs- und Standortanalyse zum flächendeckenden …
17/6831: Endometriose-Betroffene im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6831 22.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration …
17/6931: Maßnahmen der Landesregierung angesichts der Absatzentwicklung beim Wein aus Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6931 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Antrag des Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP Maßnahmen der Landesregierung angesichts der Absatzentwicklung beim Wein aus Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Absatzmenge beim deutschen Wein nach ihrer Kenntnis …
17/6913: Potenziale zur Schaffung von Wohnraum über Sanierungen der Wohnungsbestände der 1950er bis 1970er Jahre
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6913 17. Wahlperiode Eingang: 12.6.2024 Antrag der Abg. Barbara Saebel u. a. GRÜNE Potenziale zur Schaffung von Wohnraum über Sanierungen der Wohnungsbestände der 1950er bis 1970er Jahre Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele aktuell bestehende Wohngebäude in …
17/6925: Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Stadtkreis Pforzheim und im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17/6925 17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Stadtkreis Pforzheim und im Enzkreis Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen befinden sich im Stadtkreis Pforzheim und im Enzkreis? …