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13/4449: ÄAntr SPD 28.06.2005
Existenzgefährdung für Waldkindergärten durch das neue KindergartenGesLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4449 13. Wahlperiode28. 06. 2005 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 13/2791 Geänderte Fassung Existenzgefährdung für Waldkindergärten durch das neue Kindergartengesetz Der Landtag wolle beschließen, Abschnitt II des Antrags der Fraktion der SPD – Drucksache 13/2791 Geän- derte Fassung – in …
13/4307: Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots von Wohnraum in Gemeinden mit erhöhtem Wohnraumbedarf
Landtag von Baden-Württemberg 13. Wahlperiode Drucksache 13/4307 04. 05. 2005 1Eingegangen: 04. 05. 2005 / Ausgegeben: 08. 07. 2005 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch die Anzahl der beantragten Zweckentfremdungen von Wohnraum in den Städten Freiburg, Heidelberg und Mannheim in den letzten vier Jahren ge- wesen ist; 2. wie…
13/4448: ÄAntr CDU und FDP/DVP 29.06.2005
Arbeitsplätze in BW sichern: Lohn- und Sozialdumping aktiv bekämpfenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4448 13. Wahlperiode29. 06. 2005 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 13/4325 Arbeitsplätze in Baden-Württemberg sichern: Lohn- und Sozialdumping aktiv bekämpfen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, 1. die bestehenden Gesetze und Verordnungen …
13/4310: Weg vom Öl,- hier: Liegenschaften des Landes
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4310 13. Wahlperiode04. 05. 2005 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Finanzministeriums Weg vom Öl hier: Liegenschaften des Landes A n t r a g Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. wie hoch im Jahre 2004 die Kosten für die Wärmeversorgung der Landes- gebäude lagen, und wie sich diese …
13/4458: ÄAntr CDU und FDP/DVP 30.06.2005
Existenzgefährdung für Waldkindergärten durch das neue KindergartenGesLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4458 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Drucksache 13/4449 Existenzgefährdung für Waldkindergärten durch das neue Kindergartengesetz Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, 1. im Herbst 2005 zu Beginn des neuen …
13/4421: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 13. Wahlperiode Drucksache 13/4421 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30. 06. 2005 1.13/5172GnadensachenJUM 2.13/4674JugendschutzSM 3.13/4798GnadensachenJUM 4.13/4932Versorgung nach LBGIM 5.13/4991Versorgung nach LBGMKS 6.13/5056SchulwesenKM 7.13/5186Sozialhilfe, Arbeitslosengeld IISM …
13/4365: Erbenermittlung im Zusammenhang mit der Veräußerung von Immobilienbesitz des Landes
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4365 13. Wahlperiode01. 06. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Michael Theurer FDP/DVP und Antwort des Finanzministeriums Erbenermittlung im Zusammenhang mit der Veräußerung von Immobilienbesitz des Landes K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche der derzeit zum Verkauf anstehenden Immobilien des Landes sind innerhalb der…
13/4422: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 13. Wahlperiode Drucksache 13/4422 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30. 06. 2005 1.13/4983Öffentliche Sicherheit und OrdnungIM 2.13/4899JugendschutzSM 3.13/5096StraßenbauUVM 4.13/4234AusländerrechtIM 5.13/5136Öffentlicher DienstJUM 6.13/4971Datenschutz, Wahlen, MeldewesenIM 7.13/…
13/4305: Erwerb von Belegungsrechten für soziale Randgruppen
Landtag von Baden-Württemberg 13. Wahlperiode Drucksache 13/4305 04. 05. 2005 1Eingegangen: 04. 05. 2005 / Ausgegeben: 30. 06. 2005 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Wohnungen zur Vermietung an soziale Randgruppen im Rahmen der verschiedenen Instrumente des Landeswohnraumförderungsprogramms in den vergangenen 5 Jahren …
13/4381: Genitalverstümmelung verfolgen und abschaffen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4381 13. Wahlperiode06. 06. 2005 Antrag der Abg. Brigitte Lösch u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums Genitalverstümmelung verfolgen und abschaffen A n t r a g Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung die seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes vom 1. Januar …