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13/4482: BeschlEmpf und Bericht SchulA 13.07.2005
Ges zur Änd des SchulGes für BWLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4482 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 13/4040 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg B e s c h l u s s e m p f e h l u n g Der Landtag wolle beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 13/…
13/4514: BeschlEmpf und Bericht FinA 14.07.2005
Denkschrift 2004 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 2002Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4514 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juni 2005 – Drucksache 13/4440 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 2002 (Nr. 5) – …
13/4532: Mündliche Anfragen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4532 13. Wahlperiode Mündliche Anfragen zur Fragestunde in der 98. Plenarsitzung vom 28. Juli 2005 Derzeit laufende Straßenbaumaßnahmen im Regie- rungsbezirk Freiburg a) Wie viel Bundesmittel und wie viel Komplementärmittel des Landes stehen für den Regierungsbezirk Freiburg für die zurzeit dort im Ausbau befindlichen Straßenbaumaß- nahmen, …
13/4541: Veräußerung von landeseigenen Grundstücken an die Schwäbische Hüttenwerke GmbH im Zusammenhang mit der Veräußerung des Anteils der Landesstiftung BW gGmbH an dem Automotivebereich der Schwäbische Hüttenwerke GmbH an Nordwind Capital
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4541 13. Wahlperiode26. 07. 2005 Antrag des Finanzministeriums Veräußerung von landeseigenen Grundstücken an die Schwäbische Hüttenwerke GmbH im Zusammenhang mit der Veräußerung des Anteils der Landesstiftung Baden- Württemberg gGmbH an dem Automotivebereich der Schwäbische Hüttenwerke GmbH an Nordwind Capital Schreiben des Finanzministeriums vom …
13/4545: "Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ""Die Rolle der LReg bei der Verlagerung Sinsheimer Messen nach Stuttgart (Sinsheimer Messeraub)"""
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4545 13. Wahlperiode26. 07. 2005 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Die Rolle der Landesregierung bei der Verlagerung Sinsheimer Messen nach Stuttgart (Sinsheimer Messeraub)“ Der Landtag wolle beschließen, einen Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 35 der Verfassung des Landes …
13/4518: BeschlEmpf und Bericht StändA 21.07.2005
Ges zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BW, dem Freistaat Bayern und dem Freistaat Sachsen über die Bildung eines Gemeinsamen Prüfungsamtes zur Abnahme der Eignungsprüfung für die Zulassung zur R...Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4518 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 13/4386 Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Freistaat Sachsen über die Bildung eines Gemeinsamen Prüfungsam- tes zur Abnahme der Eignungsprüfung für die …
13/4462: "Teilnahme eines Vertreters des Landes an der ""Konferenz zum Erhalt einer nachhaltigen europäischen Landwirtschaft"" am 17. Mai 2005 in Brüssel"
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4462 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Winkler SPD und Antwort des Staatsministeriums Teilnahme eines Vertreters des Landes an der „Konferenz zum Erhalt einer nachhaltigen europäischen Landwirt- schaft“ am 17. Mai 2005 in Brüssel K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. War Baden-Württemberg auf …
13/4507: BeschlEmpf und Bericht FinA 14.07.2005
Denkschrift 2003 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 2001Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4507 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Juni 2005 – Drucksache 13/4402 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2003 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 2001 (Nr. 27) – …
13/4495: BeschlEmpf und Bericht InnenA 13.07.2005
Ges zur Änd der Gemeindeordnung des Landes BWLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4495 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu a) dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 13/4385 Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften b) dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE – Drucksache 13/3183 Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg c) dem …
13/4446: Rückzahlung von Anwärterbezügen der Laufbahn des gehobenen Dienstes
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4446 13. Wahlperiode28. 06. 2005 Antrag der Abg. Rainer Stickelberger u. a. SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums Rückzahlung von Anwärterbezügen der Laufbahn des gehobenen Dienstes A n t r a g Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Fällen Anwärterinnen und Anwärter der Laufbahn des …