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13/4551: Mittlg LReg 25.07.2005
Stellungnahmen zu Beschl des Ltg betr PetitionenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4551 13. Wahlperiode25. 07. 2005 Mitteilung der Landesregierung Stellungnahme zu Petitionsbeschlüssen des Landtags; hier: Petition Nr. 13/3432 betr. Aufenthaltsgenehmigung (Drucksache 13/3380 lfd. Nr. 4) Schreiben des Staatsministeriums vom 22. Juli 2005 Nr. I 1321.: Unter Bezugnahme auf § 68 der Geschäftsordnung übersende ich als Anlage die …
13/4474: Ungleichbehandlung von Ärzten an den Universitätsklinika in BW gegenüber Ärzten in kommunalen Krankenhäusern und Ärzten an Universitätsklinika in Bayern
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4474 13. Wahlperiode06. 07. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Martin Haller SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Ungleichbehandlung von Ärzten an den Universitätsklinika in Baden-Württemberg gegenüber Ärzten in kommunalen Kran- kenhäusern und Ärzten an Universitätsklinika in Bayern K l e i n e A n f r a g e …
13/4466: Entwicklung der Wasserqualität und Gewässergüte des Neckars
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4466 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Antrag der Abg. Birgit Kipfer u. a. SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums Entwicklung der Wasserqualität und Gewässergüte des Neckars A n t r a g Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Wasserqualität des Neckars seit 1990 hinsichtlich der …
13/4491: Verlagerung der Landesanstalt für Schweinezucht (LSZ) nach Boxberg und Schritte für länderübergreifende Zusammenarbeit
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4491 13. Wahlperiode12. 07. 2005 Antrag der Abg. Gerd Teßmer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum Verlagerung der Landesanstalt für Schweinezucht (LSZ) nach Boxberg und Schritte für länderübergreifende Zu- sammenarbeit A n t r a g Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu …
13/4520: BeschlEmpf und Bericht StändA 21.07.2005
Dritter Tätigkeitsbericht des IM zum Datenschutz im nichtöffentlichen BereichLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4520 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 30. Juni 2005 – Drucksache 13/4469 Dritter Tätigkeitsbericht des Innenministeriums zum Daten- schutz im nichtöffentlichen Bereich B e s c h l u s s e m p f e h l u n g Der Landtag wolle beschließen, von der Mitteilung des …
13/4561: "Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ""Die Rolle der LReg bei der Verlagerung Sinsheimer Messen nach Stuttgart (Sinsheimer Messeraub)"""
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4561 13. Wahlperiode Beschluss des Landtags vom 27. Juli 2005 Auftrag des Untersuchungsausschusses „Die Rolle der Lan- desregierung bei der Verlagerung Sinsheimer Messen nach Stuttgart“ Der Landtag hat am 27. Juli 2005 beschlossen, einen Untersuchungsaus- schuss gemäß Artikel 35 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg ein- zusetzen mit …
13/4476: Besuchszeiten und Besuchsregelungen in den Justizvollzugsanstalten (JVAs) des Landes
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4476 13. Wahlperiode06. 07. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Roland Weiß SPD und Antwort des Justizministeriums Besuchszeiten und Besuchsregelungen in den Justizvollzugs- anstalten (JVAs) des Landes K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Besuchsregelungen bestehen in den JVAs in Baden-Württemberg? Gibt es eine …
13/4531: BeschlEmpf und Bericht StändA 21.07.2005
Zugehörigkeit von Herrn Staatssekretär Dr. Horst Mehrländer zu Organen wirtschaftlicher UnternehmenLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4531 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 12. Juli 2005 – Drucksache 13/4530 Zugehörigkeit von Herrn Staatssekretär Dr. Horst Mehrlän- der zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen B e s c h l u s s e m p f e h l u n g Der Landtag wolle beschließen, 1. die von der …
13/4465: "Konzept ""Ideen- und Beschwerdemanagement (Bürgerforum)"""
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4465 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Antrag der Abg. Nils Schmid u. a. SPD und Stellungnahme des Innenministeriums Konzept „Ideen- und Beschwerdemanagement (Bürgerforum)“ A n t r a g Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele die Landesregierung mit dem Konzept „Ideen- und Be- schwerdemanagement …
13/4464: Äquivalenzen bei der Akkreditierung von Studiengängen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 13 /4464 13. Wahlperiode30. 06. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Carla Bregenzer SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Äquivalenzen bei der Akkreditierung von Studiengängen K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass ein Studierender, der zum Beispiel …