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17/5596: Umstieg auf Fahrzeuge mit klimaneutralen Antrieben bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5596 18.10.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 18.10.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Klimaneutrale Antriebe im Fuhrpark von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) 1. Welchen Fahrplan hat die Landesregierung für die Umstellung auf klima- neutrale Antriebe …
17/5992: Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Ausgegeben: 22.12.2023 Gesetz zur Änderung des Landes- personalvertretungsgesetzes Der Landtag hat am 20. Dezember 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Das Landespersonalvertretungsgesetz in der Fassung vom 12. März 2015 (GBl. S. 222), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 15. November 2022 (GBl. S. 540, 548) geändert …
17/5874: Miet- und Wohnraumsituation für Studierende
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5874 24.11.2023 1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über wie viele Wohnheimplätze die einzelnen Studierendenwerke in Baden- Württemberg an den einzelnen Hochschulstandorten zum Beginn des Win- tersemesters 2023/2024 verfügen (…
17/5716: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5116
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5716 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/6005: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 10: Polizeifuhrpark aktiver managenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6005 18.12.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2020 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. …
17/6020: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte sicht...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6020 20.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte …
17/5840: Informatikunterricht an weiterführenden Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5840 20.11.2023 1Eingegangen: 20.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die gegenwärtige Situation des Fachs Informatik beziehungsweise die Informatik-Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen bewertet; 2. …
17/5817: Verkehrssituation am „Rimsinger Ei“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5817 17.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrssituation am „…
17/5795: Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5795 15.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5733: Unsichtbare Potenziale im Bestand – ungenutzte Fläche bedarfsangepasst als Wohnraum zugänglich machen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5733 6.11.2023 1Eingegangen: 6.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die zur Verfügung stehende Wohnfläche in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, gerne aufgeschlüsselt nach Wohngröße, d. h. Aufgliederung in …