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16/9324: Zukunft der Holzvermarktung und der Holz- und Sägeindustrie im Landkreis Schwäbisch Hall
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9324 20. 11. 2020 1Eingegangen: 20. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen ihr Erkenntnisse vor, wonach insbesondere kleinere Waldbesitzer im Landkreis Schwäbisch Hall bei der Holzvermarktung hinsichtlich der gezahlten Preise benachteiligt werden? 2. Ist …
16/9325: Förderung der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9325 20. 11. 2020 1Eingegangen: 20. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 K l ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst sie den CVUA für den gesundheitlichen Verbraucher- schutz und den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Täuschung bei? 2. Wie bewertet sie die personelle …
16/9299: Stand der Coronahilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9299 17. 11. 2020 1Eingegangen: 17. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welche Summe sich die Ausfälle an Fahrgeldeinnahmen in der Corona- Pandemie je Verbund bislang belaufen; 2. inwiefern es Schätzungen gibt, auf welche …
16/9306: Planungen der Cybersicherheitsagentur
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9306 18. 11. 2020 1Eingegangen: 18. 11. 2020 / Ausgegeben: 30. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche einzelnen Behörden in die Arbeit der Projektgruppe zum Aufbau der Cybersicherheitsagentur im Innenministerium (nachfolgend: „Projektgruppe“) …
16/9512: Jahresbericht 2019/2020 für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere Rechtsetzung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9512 01. 12. 2020 1Eingegangen: 01. 12. 2020 / Ausgegeben: 15. 12. 2020 Schreiben des Staatsministeriums vom 30. November 2020: Als Anlage übersende ich Ihnen gemäß Nr. 7.2 VwV NKR BW den Jahresbericht Bürokratieabbau 2019/2020 der Landesregierung. Dr. Stegmann Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Mitteilung…
16/9548: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses
– Drucksache 16/9410
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9339
Gesetz zur Änderung...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9548 15. 12. 2020 Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses – …
16/9559: Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9559 16. 12. 2020 Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb Schreiben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung …
16/9282: Verbindungen von Polizeibeamtinnen und -beamten aus Baden-Württemberg zu „Project Gecko“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9282 16. 11. 2020 1Eingegangen: 16. 11. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit wann (unter Nennung des Datums) sie davon Kenntnis hat, dass Polizei - beamtinnen und -beamte der Polizei Baden-Württemberg in Dienstkleidung und mit …
16/9056: Potenzielle und verwendete nicht-pharmakologische Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9056 16. 10. 2020 1Eingegangen: 16. 10. 2020 / Ausgegeben: 23. 12. 2020 K lei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche nicht-pharmakologischen Maßnahmen stehen bei der Bewältigung der Coronapandemie prinzipiell zur Verfügung und welche werden im Land Baden- Württemberg angewendet? 2. Welche Evidenz …
16/9546: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
– Drucksache 16/9317
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9194
Gesetz zu...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9546 15. 12. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und …