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17/6880: Gesundheitspolitische, gesellschaftliche und (schul-)politische Herausforderungen durch die Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6880 3.6.2024 1Eingegangen: 3.6.2024 / Ausgegeben: 18.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob sie die Einrichtung einer digitalen ME/CFS-Austauschplattform beabsich- tigt, die klinische Daten sammelt und zur gemeinsamen Nutzung für die For- schungsinstitutionen …
17/6753: Forschungs- und Innovationspotenzial der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Baden-Württemberg sichern und ausbauen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6753 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 18.7.2024 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I . Zu Studierenden, Studierendenzahlen und Studiengängen 1. An welchen zehn HAW-Standorten, inklusive der konfessionellen Hoch- schulen, haben sich die Studierendenzahlen am besten und an welchen zehn Standorten am …
17/7172: Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
1Ausgegeben: 19.7.2024 Gesetz zu dem Fünften Medien- änderungsstaatsvertrag Der Landtag hat am 17. Juli 2024 das folgende Gesetz beschlossen: § 1 Dem im Zeitraum vom 27. Februar bis 7. März 2024 unterzeichneten Fünften Medienänderungsstaatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Frei- staat Bayern, dem Land Berlin, dem Land Brandenburg, der Freien Hansestadt Bremen, der Freien …
17/7173: Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes
Ausgegeben: 19.7.2024 Gesetz zur Änderung des Landeskranken- hausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes Der Landtag hat am 17. Juli 2024 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg Das Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg in der Fassung vom 29. November 2007 (GBl. 2008 S. 14), das zuletzt durch …
17/6958: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist im Rettungsdienst und künftige Bedarfe in Folge der Festlegung der Planungsfrist auf zwölf Minuten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6958 13.6.2024 1Eingegangen: 13.6.2024 / Ausgegeben: 18.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2022 und 2023 der Zielerreichungs- grad der Rettungswagen bezogen jeweils auf die Zehn-Minuten-Hilfsfrist, die Zwölf-Minuten-Hilfsfrist und …
17/6837: Beseitigung von Kampfmitteln im räumlichen Bezug zur Verkehrsinfrastruktur
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6837 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 18.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um im räumlichen Zusam- menhang mit der Verkehrsinfrastruktur Blindgänger von Bomben vergangener Kriege zu finden und in der …
17/6883: Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der …
17/6993: Putins Rockerbande: Gibt es „Nachtwölfe“ in Baden-Württemberg?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Putins Rockerbande: Gibt …
17/6980: Alternativstandorte für die Suchtambulanz in Stuttgart-Bad Cannstatt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Alternativstandorte für die …
17/7171: Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
1Ausgegeben: 19.7.2024 Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG) Der Landtag hat am 17. Juli 2024 das folgende Gesetz beschlossen: INHALTSÜBERSICHT ERSTER ABSCHNITT Aufgabe, Trägerschaft und Durchführung des Rettungs- dienstes § 1 Aufgabe des Rettungsdienstes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Trägerschaft und Durchführung des bodengebun- denen Rettungsdienstes und des …