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17/3000: Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3000 14.7.2022 Mitteilung des Rechnungshofs Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, Az. P-0451.1-19/4/2: Entsprechend Artikel 83 Absatz 2 der Landesverfassung in Verbindung mit § 97 Absatz 1 und § 114 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung …
17/2843: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 4. Juli 2022
– Drucksache 17/2825
Unterrichtung des Landtags in EU-Ange...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2843 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, …
17/2882: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Petition 17/472 betr. GlücksspielstaatsvertragLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 2882 13.7.2022 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petition 17/472 betr. Glücksspielstaatsvertrag Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 12. Mai 2022 folgenden Beschluss …
17/2873: Europäischer Raum für Gesundheitsdaten
COM(2022) 197 final (BR 256/22)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2873 12.7.2022 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten COM(2022) 197 final BR-Drucksache: 256/222) Federführendes Ressort: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Aktenzeichen: Z Beteiligte Ressorts: Ministerium für…
17/2752: Gesetz über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft in Baden-Württemberg (Pflegeassistenzgesetz)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2752 22.6.2022 1Eingegangen: 22.6.2022 / Ausgegeben: 19.7.2022 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Gesetz über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeas- sistenzkraft in Baden-Württemberg (Pflegeassistenzgesetz) A. Zielsetzung Sowohl in der Krankenpflege als auch in der Altenpflege existiert ein enormer Personalmangel und …
17/2917: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Erste Verordnung zur Änderung der 13. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-...
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 2917 19.7.2022 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Erste Verordnung zur Änderung der 13. Verordnung der Landesregierung über …
17/2667: Anerkennung ukrainischer Fahrerlaubnisse in Baden-Württemberg und Deutschland
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Thomas Dörflinger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Anerkennung ukrainischer Fahrerlaubnisse in Baden-Würt- …
17/2874: Einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige
COM(2022) 655 final (BR 280/22)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2874 13.7.2022 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates über ein einheitliches Ver- fahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaub- nis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten…
17/2865: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Juli 2022
– Drucksache 17/2857
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Erste Bewe...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2865 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Juli …
17/2736: UNESCO-Geopark Schwäbische Alb
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2736 21.6.2022 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum …