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17/2642: ÖPNV-Strategie 2030
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2642 31.5.2022 1Eingegangen: 31.5.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Zielsetzungen sie mit der ÖPNV-Strategie 2030 verbindet; 2. inwiefern Stakeholder und Aufgabenträger (z. B. in der ÖPNV-Zukunftskom- mission) bei der Entwicklung der …
17/3008: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 8 – Einsätze und Ausstattung der Bereitschaftspolizei (Kapitel 0316)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3008 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Die baden-württembergische Polizei unterstützt andere Länder weitaus häufiger, als sie selbst Unterstützung anfordert. Rein rechnerisch setzt die Bereitschaftspolizei rund 100 …
17/3018: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 18 – Organisation und Wirtschaftlichkeit der Studierenden- und Prüfungsverwaltung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Kapitel 1440...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3018 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Bei der Organisation der Studierenden- und Prüfungsverwaltungen der Hochschulen für angewandte Wissenschaften bestehen erhebliche Optimierungspotenziale. Durch Prozessverbesserungen und…
17/3016: Denkschrift 2022 zur Haushaltsrechnung 2020
(vgl. Drucksache 17/3000)
hier: Beitrag Nr. 16 – Förderung der Evangelischen Hochschule Ludwigsburg (Kapitel 1403)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3016 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 12.8.2022 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022, RHP3-0451.1-19/4/2: Das Land fördert zahlreiche Bachelorstudiengänge an der Evangelischen Hochschule Ludwigsburg mit einem maßvoll bemessenen Landeszu- schuss. Zu großzügig sind dagegen die vom Land …
17/3052: Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3052 5.8.2022 Eingegangen: 5.8.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Schreiben des Staatsministeriums vom 22. Juli 2022, Az.: VI-0123.049: Anbei übermittle ich Ihnen den Bericht an den Landtag über aktuelle europapoli- tische Themen für das 2. Quartal 2022. Hassler Staatssekretär Mitteilung der Landesregierung Bericht über aktuelle…
17/2762: Mögliche Alternativen zur Kappung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2762 24.6.2022 1Eingegangen: 24.6.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Überlegungen sie bisher angestellt hat, welche Alternativen zur An- bindung der Gäubahn an den Stuttgarter Hauptbahnhof bis zur gesamten Fer- tigstellung des neuen …
17/2835: Rechtsextremistische Kleinstparteien in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2835 6.7.2022 1Eingegangen: 6.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr über Aktivitäten der rechtsextremistischen Kleinstpar- teien „Die Rechte“, „Der III. Weg“ und „Neue Stärke Partei“ in Baden-Würt- temberg seit 2019 …
17/2834: Kriminalität im Landtagswahlkreis Nürtingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2834 6.7.2022 1Eingegangen: 6.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden in den vergangenen fünf Jahren im Wahlkreis Nür- tingen begangen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Kommunen, Deliktart und Aufklärungsquote)? 2. Wie hoch war die auf die Bevölkerungszahl…
17/2860: Bundessonderprogramm zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen mit mehr als 1 000 Reisenden pro Tag
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2860 12.7.2022 1Eingegangen: 12.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche baden-württembergischen Städte und Gemeinden in das Bundessonder- programm zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienen- verkehrsstationen …
17/2224: Stand der Umsetzung des SPNV-Zielkonzepts 2025 und von Mindeststandards
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2224 24.3.2022 1Eingegangen: 24.3.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern und mit welcher Über- oder Untererfüllung die im SPNV-Zielkon- zept 2025 (auf Basis Stand 2014) gesetzten Angebotsziele im Fahrplan 2022 realisiert wurden (…