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17/5413: Stellungnahme der Landesregierung
zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5413 0.0.2023 1Ausgegeben: 28.11.2023 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 21. September 2023 zu den Be- schlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 26.9.2023 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/5890: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
– Drucksache 17/5793
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5607
Gesetz über...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5890 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration…
17/5516: Landesmobilitätsgesetz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5516 16.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Jan-Peter Röderer SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Landesmobilitätsgesetz …
17/5893: Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
– Drucksache 17/5729Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5893 28.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag – Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) – Drucksache 17/5729 …
17/5539: Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5539 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
17/5661: Zugbestellungen für den Regionalverkehr in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Zugbestellungen für den …
17/5889: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
– Drucksache 17/5792
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/5090
Willkommen...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5889 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration…
17/5625: Konkrete Maßnahmen der Hochschulen zur Energieeinsparung im Wintersemester 2023/2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Timm Kern und Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Konkrete …
17/5668: Meldestelle für antisemitische sowie andere religiös oder ethnisch begründete diskriminierende Vorkommnisse im schulischen Kontext
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5668 27.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Martina Häusler und Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend …
17/5682: Pkw-Nutzung im ländlichen Raum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5682 30.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Dörflinger CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Pkw-Nutzung im ländlichen …