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17/5174: Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5174 27.7.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch, Dr. Stefan Fulst-Blei und Daniel Born SPD und Antwort des Ministeriums …
17/5151: Güterumgehungsbahn Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5151 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 22.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Züge fahren aktuell auf der Güterumgehungsbahn Freiburg täglich (im Monatsdurchschnitt)? 2. Wie hat sich diese Zahl (Frage 1) in den letzten fünf Jahren verändert? 3. Wie viele Züge fahren auf der …
17/5168: Aggressiver Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5168 24.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Aggressiver …
17/5152: Sicherung von Flugplätzen vor Aktionen der Letzten Generation
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5153: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5153 19.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße durch ukrainische …
17/4990: Tourismusentwicklung Nationalpark Schwarzwald und Nationalparkregion Nordschwarzwald
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4990 26.6.2023 1Eingegangen: 26.6.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche finanzielle und strukturelle Unterstützung hat die Nationalparkregion Schwarzwald, aufgeteilt in Personal-, Sach- und weitere Kosten, seit der Grün- dung durch das Land erfahren? 2. Wie viele Mitarbeiter des…
17/5134: Pachtzahlungen für Freiflächen PV- und Windindustrie anlagen (WIA)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5134 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Leistet das Land selbst Pachtzahlungen für die Flächennutzung durch Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien oder plant sie dies für die Zukunft (falls ja, in welchem Umfang und für welche Standorte/Flächen und …
17/5189: Kinder selbstaktiv, gesund und sicher unterwegs – Schulwegpläne im Rhein-Neckar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5189 26.7.2023 1Eingegangen: 26.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Ziele verfolgt die Landesregierung mit dem jährlichen Erlass „Sicherer Schulweg“ im Rhein-Neckar-Kreis und welche Anforderungen stellt sie an Geh- und Radschulwegpläne? 2. Welche öffentlichen …
17/5144: Schwimmunterricht an Grundschulen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5144 19.7.2023 1Eingegangen: 19.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen gibt es derzeit im Landkreis Rems-Murr? 2. An wie vielen dieser Grundschulen findet Schwimmunterricht statt (absolute und prozentuale Angaben)? 3. Aus welchen Gründen wird an den übrigen …
17/5125: Festbeträge der Landesförderung bei Investitionen im Feuerwehrwesen sowie Zahlen zur Feuerwehrfinanzierung im Wahlkreis Enz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5125 14.7.2023 1Eingegangen: 14.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die jährlichen Ausgaben der Gemeinden für das Feuerwehr wesen in BadenWürttemberg von 2020 bis 2022 entwickelt? 2. Wie hoch waren von 2020 bis 2022 die jährlich beantragten und bewilligten …