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17/5942: Sicherheitslage am Mailänder Platz und im Europaviertel in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5942 5.12.2023 1Eingegangen: 5.12.2023 / Ausgegeben: 19.1.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt sie die aktuelle Sicherheitslage am Mailänder Platz sowie im Euro- paviertel ein? 2. Wie viele Straftaten wurden zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 30. No- vember 2023 im Bereich Mailänder Platz sowie …
17/5960: Novellierung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5960 8.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5847: Nutzung staatlicher Gebäude durch die „Letzte Generation“ für Rekrutierungszwecke auch in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Nutzung …
17/5941: Deutschkenntnisse der Schüler in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und Enzkreis – Ergebnisse der IQB-Studie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5941 5.12.2023 1Eingegangen: 5.12.2023 / Ausgegeben: 19.1.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Schulen in den Landkreisen a) Rottweil, b) Tuttlingen, c) Enzkreis wurden im Rahmen der am 4. Dezember 2023 in der Presse berichteten Studie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) mit …
17/5927: Weitere Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfrage Drucksache 17/5383)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Weitere Vorfälle im Stadt- und …
17/5813: Nachfrage zu Drucksache 17/4697 – neue Entwicklungen in der Ukraine
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5813 6.12.2023 1Eingegangen: 6.12.2023 / Ausgegeben: 19.1.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann ist ihr auf welchem Wege die (am 27. Oktober 2023 in dem Deutsch- landfunk-Beitrag „Korruption in ukrainischer Armee: Gespräch mit Journalis- tin Karina Beigelzimer“ berichtete sowie am 2. November 2023 im …
17/5846: Klimaprotestgruppen im Rhein-Neckar-Kreis und in Weinheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5846 4.12.2023 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung …
17/5915: Der Polizeivollzugsdienst im Bereich des Polizeipräsidiums Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5915 1.12.2023 1Eingegangen: 1.12.2023 / Ausgegeben: 18.1.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen sich die Einsatzzahlen im Bereich des genannten Polizeipräsidiums in den letzten zwei Jahren dar (bitte aufgeschlüsselt nach Einsätzen mit aus- schließlich eigenen Kräften sowie Einsätzen mit …
17/5907: Der Polizeivollzugsdienst im Bereich des Polizeipräsidiums Reutlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5907 30.11.2023 1Eingegangen: 30.11.2023 / Ausgegeben: 18.1.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen sich die Einsatzzahlen im Bereich des genannten Polizeipräsidiums in den letzten zwei Jahren dar (bitte aufgeschlüsselt nach Einsätzen mit aus- schließlich eigenen Kräften sowie Einsätzen mit …
17/5923: Polizeipräsenz und Bestreifung der Landkreise Rottweil, Tuttlingen sowie Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5923 5.12.2023 1Eingegangen: 5.12.2023 / Ausgegeben: 19.1.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Polizeireviere respektive ihnen zugeordneten Polizeiposten sind in der Zuständigkeit welcher Polizeipräsidien respektive Dienstbezirke bei welcher örtlichen Dienst-Zuständigkeit mit jeweils welcher …