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17/5099: Arbeit und Wertschätzung der Fachlehrkräfte und Technischen Lehrkräfte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5099 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 16.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Fachlehrkräfte und Technische Lehrkräfte derzeit in Baden-Würt- temberg im Dienst sind (bitte unter Angabe, ob es sich um Tarifangestellte oder Beamte handelt, …
17/5085: Borkenkäfersituation und Maßnahmen der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5085 12.7.2023 1Eingegangen: 12.7.2023 / Ausgegeben: 16.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Borkenkäfersituation seit 2018 entwickelt hat (bitte differenziert nach Jahren, nach Waldbesitzart sowie nach Forstbezirk); 2. wie sie die aktuelle …
17/5128: Die Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zur Hilfsfrist auf das Rettungswesen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5128 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 16.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Schlüsse sie aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 5. Mai 2023 im Hinblick auf die Ausführungen zum gesetzgeberischen Ermessensspielraum bei der Bestimmung von…
17/5042: Feuerwehraus- und -fortbildung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5042 5.7.2023 1Eingegangen: 5.7.2023 / Ausgegeben: 15.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal in den vergan- genen vier Jahren jeweils in welchen Bereichen angeboten wurden; 2. wie viele Anträge die …
17/5130: Sachstand der durch Einzelprojektförderung in Höhe von 1,9 Millionen Euro geförderten App, die anhand von Hustengeräuschen eine Coronainfektion erkennen können soll
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Stephen Brauer und Nikolai Reith u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Sachstand der …
17/5098: Schienennetzausbau für den Deutschlandtakt in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5098 13.7.2023 1Eingegangen: 13.7.2023 / Ausgegeben: 14.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele der 312 Schienenausbauvorhaben aus dem Bundesverkehrswege- plan 2030 (BVWP 2030) mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Status „überragendes öffentliches …
17/5083: Nationalhymne und Beflaggung an baden-württembergischen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Nationalhymne und Beflaggung an baden-württembergischen …
17/5056: Erzeugung von synthetischem Methanol, synthetischen Kraftstoffen sowie von Ammoniak und wirtschaftliche Potenziale für die baden-württembergische Wirtschaft und Forschung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5056 6.7.2023 1Eingegangen: 6.7.2023 / Ausgegeben: 11.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. von welchem Energieverbrauch und welchen Kosten inklusive der benötigten Energie und der Kosten zur Herstellung von grünem Wasserstoff sie bei der Herstellung von Ammoniak mit …
17/5054: Neuerliche Blockadeaktionen, daraus resultierende Erkenntnisse der Landesregierung sowie rechtliche Hintergründe von Kostenbescheiden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5054 6.7.2023 1Eingegangen: 6.7.2023 / Ausgegeben: 11.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit sie angesichts der zunehmenden Intensität der Klebe- und Blockade- aktionen (bspw. mit Blick auf die massiven Blockaden in Stuttgart am 1. Juli 2023) retrospektiv die …
17/4954: Personelle Unterstützung bei der Grundsteuer-Veranlagung durch Mitarbeiter anderer Fachbereiche der Finanzverwaltung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4954 20.6.2023 1Eingegangen: 20.6.2023 / Ausgegeben: 14.8.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Gesamtzahl und der prozentuale Anteil der gegen Grundsteuer bescheide eingelegten Einsprüche im Verhältnis zur Anzahl der insgesamt er gangenen Steuerbescheide …