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16/9228: Ausbau der Autobahn (A) 98
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9228 08. 11. 2020 1Eingegangen: 08. 11. 2020 / Ausgegeben: 14. 12. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie der aktuelle Sachstand beim Ausbau der A 98 zwischen dem Dreieck Hochrhein und Waldshut ist; 2. welche konkreten Planungen für den Weiterbau im …
16/9289: Entschädigungszahlungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Entschädigungszahlungen nach § 56 …
16/9275: Die Komaprügler von Cannstatt und andere Terrorschwaben – wird Stuttgart zum Hotspot linksfaschistischer Gewalttäter?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Die Komaprügler von Cannstatt …
16/9259: Rechtmäßigkeit der Corona-Regeln in den Schulen und Kindergärten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Rechtmäßigkeit der Corona-Regeln in den …
16/9234: Ressourcen für die Ausbildung in einem zweiten Nebenfach im Vorbereitungsdienst Lehramt Sekundarstufe I
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Gabi Rolland u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ressourcen für die Ausbildung in einem zweiten…
16/9230: Die Autobahn GmbH des Bundes – was bedeutet dies für die Straßenbauverwaltung in Baden-Württemberg?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Die Autobahn GmbH des Bundes – was bedeutet dies für die …
16/9271: Künstlerinnen- und Künstlernachlässe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Künstlerinnen- und Künstlernachlässe …
16/9244: Anwendung und Auswirkungen des Nutri-Score in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Anwendung und Auswirkungen …
16/9208: Digitale Gemeinderatssitzungen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9208 03. 11. 2020 1Eingegangen: 03. 11. 2020 / Ausgegeben: 09. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Sitzungen der Gemeinderäte auf Grundlage von § 37 a Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung und der Kreistage auf Grundlage von § 32 a …
16/9175: Open Source in der Verwaltungsdigitalisierung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9175 02. 11. 2020 1Eingegangen: 02. 11. 2020 / Ausgegeben: 09. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Vorteile sie ‒ vor allem im Hinblick auf die Einsparung von Lizenzge- bühren, einer erhöhten Datensouveränität und einer erhöhten Energieeffizienz ‒ …