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16/10031: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10031 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten …
16/9956: Situation der Grundbuchämter in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9956 18. 02. 2021 1Eingegangen: 18. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Sind ihr Beschwerden aus der Bevölkerung bezüglich der Bearbeitungsdauer in den Grundbuchämtern bekannt? 2. Falls ja, was waren jeweils die Ursachen für die Beschwerden? 3. Wie hat sich die…
16/9953: Negative Auswirkungen der Fehlbetragsförderung durch das Land für die Kommunaltheater
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9953 17. 02. 2021 1Eingegangen: 17. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Erwägungen folgend wurde die Finanzierungsbeteiligung des Landes für die kommunalen Theater von einer Festbetrags- auf eine Fehlbetragsfinan- zierung umgestellt? 2. Welche Konsequenzen …
16/9952: Maßnahmen zur Reduktion der Folgen durch die Corona-Verordnungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9952 17. 02. 2021 1Eingegangen: 17. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 Kl ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher wissenschaftlichen Basis erfolgt die Festlegung der Sieben-Tage- Inzidenz von 50 als neuer Anknüpfungspunkt für Ausgangsbeschränkungen? 2. Welche konkreten Erkenntnisse hat sie über …
16/10033: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
– Den psychisc...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10033 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der …
16/10032: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10032 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und …
16/9937: Personeller, sachlicher und baulicher Zustand der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9937 11. 02. 2021 1Eingegangen: 11. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Neustellen insgesamt bei den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten seit 2011 geschaffen wurden; 2. wie groß der …
16/9954: Rote und gelbe Gebiete in Baden-Württemberg (novellierte Düngeverordnung 2020)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9954 17. 02. 2021 1Eingegangen: 17. 02. 2021 / Ausgegeben: 24. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Gebiete im Zuge der novellierten Düngeverordnung (DüV) 2020 als sogenannte rote Gebiete und wie viele Gebiete als sogenannte gelbe Gebiete in Baden…
16/9946: Aufgaben, Schwerpunkte und Ergebnisse von Baden-Württemberg international (bw-i)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9946 15. 02. 2021 1Eingegangen: 15. 02. 2021 / Ausgegeben: 24. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich genau die Aufgaben, Ziele und Arbeitsschwerpunkte von bw-i umfas- send beschreiben lassen; 2. wie hoch die Grundförderung durch die L-Bank in den …
16/9979: Radio-Werbung von Minister Peter Hauk vor der Landtagswahl
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9979 25. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und …