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15/7363: Umsetzung des Sanierungsfahrplans
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7363 11. 09. 2015 1Eingegangen: 11. 09. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie erklärt sie es, dass das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt- schaft mehr als zwei Monate nach Inkrafttreten des novellierten Erneuerbare- Wärme-Gesetzes und der Verordnung der …
15/7412: Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7412 22. 09. 2015 1Eingegangen: 22.09. 2015 / Ausgegeben: 30.09. 2015 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg A . Zi el set zun g Mit diesem Änderungsgesetz werden der Landesverfassung …
15/7456: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Bestandsschutz bei der Regulierung von älteren „Fliegenden Bauten“ von SchaustellernLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7456 30. 09. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bestandsschutz bei der Regulierung von älteren „Flie- genden Bauten“ von Schaustellern L an d t ag s b e s c h lu s…
15/7369: Investitionen des Landes im Kulturbereich
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7369 14. 09. 2015 Antrag der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft …
15/7379: Kriminalität im Landkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7379 15. 09. 2015 1Eingegangen: 15. 09. 2015 / Ausgegeben: 12. 10. 2015 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Straftaten und jene der aufgeklärten Straftaten im Landkreis Rottweil in den letzten zehn Jahren (aufgegliedert nach Deliktsarten)? 2. Welche …
15/7316: Biogas und sein Beitrag zur Energiewende
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7316 19. 08. 2015 1Eingegangen: 19. 08. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 An t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welches langfristige Ausbauziel sie im Rahmen der Energiewende und des Kli- maschutzes in Bezug auf Biogas verfolgt; 2. wie sich die Zahlen von Biogasanlagen nach …
15/7416: Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7416 22. 09. 2015 1Eingegangen: 22. 09. 2015 / Ausgegeben: 25. 09. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzie- rungsgesetzes A . Z i el set z u ng Das Land verfolgt das Ziel einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung und durch eine modifizierte Förderkulisse eine weitere …
15/7380: Bilanzbericht zum Chancengleichheitsgesetz (2009 bis 2013)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7380 23. 09. 2015 1Eingegangen: 23. 09. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 Schreiben des Staatsministeriums vom 21. September 2015, Az. III: Gemäß § 25 des Gesetzes zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im Öffentlichen Dienst des Landes Baden-Württemberg (Chancen- gleichheitsgesetz) vom 11. Oktober 2005 hat …
15/7364: Preistransparenz bei Fernwärme
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7364 11. 09. 2015 1Eingegangen: 11. 09. 2015 / Ausgegeben: 09. 10. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie das Vorhaben der Stadtwerke Böblingen, den Fernwärmepreis um 55 Prozent zu erhöhen? 2. Auf welcher Grundlage hat die Energiekartellbehörde des Landes protestieren- den …
15/7368: Kunstwettbewerb für das sanierte Landtagsgebäude sowie das Bürger- und Medienzentrum
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7368 14. 09. 2015 Antrag der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft …