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15/7534: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7534 00. 00. 2003 1Ausgegeben: 23.10.2015 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTS V ER Z EICHNIS Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport 1.Zu dem Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u.a. FDP/DVP und der Stellung - nahme des Ministeriums …
15/7394: Waldkindergärten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7394 17. 09. 2015 1Eingegangen: 17. 09. 2015 / Ausgegeben: 15. 10. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht sie zur Einrichtung von Waldkindergärten? 2. Welche praktischen Probleme sind ihr hierbei bekannt? 3. Wie beurteilt sie den geforderten Waldabstand von 30 Metern nach § 4 Absatz 3 …
15/7472: EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7472 02. 10. 2015 1Eingegangen: 02. 10. 2015 / Ausgegeben: 15. 10. 2015 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erstellung einer ge- meinsamen EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten für die Zwecke der Richtlinie 2013/32/EU des Europä - ischen Parlaments und des …
15/7335: Gestaltung des Nahverkehrs
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7335 24. 08. 2015 1Eingegangen: 24. 08. 2015 / Ausgegeben: 15. 10. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wer entscheidet über die Geltungsbereiche der baden-württembergischen Nah- verkehrsverbünde einschließlich der Anschlussbahnhöfe bzw. die Geltungsbe- reiche der Verbundzeitkarten? 2. Fanden im Bereich …
15/7533: Gesamtkonzept Personalentwicklungsplan; Einwilligung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft gem. § 3 Abs. 26 StHG 2015/16 in der Fassung des Nachtrags
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7533 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Schreiben des Ministeriums für Finanzen und …
15/7371: Verpachtung landeseigener Fischgewässer
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7371 15. 09. 2015 1Eingegangen: 15. 09. 2015 / Ausgegeben: 15. 10. 2015 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche landeseigenen Fischgewässer werden aktuell vom Land bzw. durch den Landesbetrieb ForstBW verpachtet (vollständige tabellarische Auflistung mit Bezeichnung des Gewässers, Gemarkung, Fläche, …
15/7471: Umsiedlungsmechanismus für Krisensituationen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7471 02. 10. 2015 1Eingegangen: 02. 10. 2015 / Ausgegeben: 15. 10. 2015 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Um- siedlungsmechanismus für Krisensituationen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments …
15/7553: Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7553 13. 10. 2015 1Eingegangen: 13. 10. 2015 / Ausgegeben: 15. 10. 2015 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes A . Z i el setz ung Ziel des Gesetzentwurfs ist es, Anforderungen an den Nachweis für Grabsteine und …
15/7542: Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7542 09. 10. 2015 1Eingegangen: 09. 10. 2015 / Ausgegeben: 14. 10. 2015 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes A . Zi el set zu n g Künftig sollen auf das Übergangsgeld der Abgeordneten sowohl Einkünfte aus öf- …
15/7487: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fluglärmfrage mit der SchweizLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7487 07. 10. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fluglärmfrage mit der Schweiz L an d t ag s b e s c h lu s s Der Landtag hat…