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15/7639: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Qualität der Schulabschlüsse erhaltenLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7639 30. 10. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Qualität der Schulabschlüsse erhalten L an d t ag s b e s c h lu s s Der Landtag hat am 11. Oktober 2012 folgenden…
15/7539: Informationspflicht benachbarter Landnutzer bei der Veräußerung landwirtschaftlich genutzter Flächen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7539 08. 10. 2015 Antrag der Abg. Karl Rombach u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und …
15/7537: Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7537 08. 10. 2015 Antrag der Abg. Dr. Bernhard Lasotta u. a. CDU und Stellungnahme des Staatsministeriums Umsetzung der UN-Agenda …
15/7616: Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7616 27. 10. 2015 1Eingegangen: 27. 10. 2015 / Ausgegeben: 06. 11. 2015 Schreiben des Staatsministeriums vom 27. Oktober 2015, Az.: V-0123.049: Anbei übermittele ich Ihnen den Bericht an den Landtag über aktuelle europapoli- tische Themen aus dem Arbeitsbereich des Staatsministeriums. Friedrich Minister für Bundesrat, Europa …
15/7614: Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Baden-Württemberg sowie zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes, des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7614 27. 10. 2015 1Eingegangen: 27. 10. 2015 / Ausgegeben: 02. 11. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Baden- Württemberg sowie zur Änderung des Flüchtlingsaufnahme- gesetzes, des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienst- rechtlicher Vorschriften A . Zi el set z u n g …
15/7469: Einsatz lärmarmer Straßenbeläge in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7469 02. 10. 2015 1Eingegangen: 02. 10. 2015 / Ausgegeben: 05. 11. 2015 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die gesammelten Erfahrungen und den Stand der technischen Entwick- lung bezüglich lärmarmer Fahrbahnbeläge bewertet; 2. welche Hemmnisse es für den Einbau …
15/7588: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Petition 15/3436 betr. Radfahren auf Waldwegen; Streichung der „2-Meter-Regel“ und der entsprechenden Bußgeldbestimmung im LandeswaldgesetzLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7588 13. 10. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petition 15/3436 betr. Radfahren auf Waldwegen; Strei- chung der „2-Meter-Regel“ und der entsprechenden …
15/7643: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD – Drucksache 15/6857
zu dem Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/6818
Angriffe auf Poliz...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7643 30. 10. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD – Drucksache 15/6857 zu dem Antrag der Fraktion der …
15/7613: Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes, des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg und des Landeskatastrophenschutzgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7613 27. 10. 2015 1Eingegangen: 27. 10. 2015 / Ausgegeben: 06. 11. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes, des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg und des Lan- deskatastrophenschutzgesetzes A . Zi el setz u n g Der Gesetzentwurf zur Änderung des Feuerwehrgesetzes soll …
15/7606: Beratende Äußerung „Landesbetriebe“
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7606 30. 10. 2015 1Eingegangen: 30. 10. 2015 / Ausgegeben: 05. 11. 2015 Schreiben des Rechnungshofs vom 30. Oktober 2015, Az.: P-2000Q04000-1301.21: Als Anlage übersende ich Ihnen gemäß § 88 Absatz 2 der Landeshaushaltsord- nung für Baden-Württemberg die Beratende Äußerung des Rechnungshofs „Lan- desbetriebe“. Munding Präsident …