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12/5957: ÄAntr REP 01.02.2001
Ges zum Schutz des freien Informationszugangs in BW (LandesinformationsfreiheitsGes - IFG)Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5957 12. Wahlperiode01. 02. 2001 Änderungsantrag der Fraktion Die Republikaner zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses – Drucksache 12/5905 zu dem Gesetzentwurf der Fraktion Die Republikaner – Drucksache 12/5776 Informationsfreiheitsgesetz IFG Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, den Gesetzentwurf wie …
12/5962: ÄAntr SPD 30.01.2001
Prüfung der Rechnung des RH (Epl 11) für das Hj 1998 durch den LtgLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5962 12. Wahlperiode30. 01. 2001 Antrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses – Drucksache 12/5604 zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 19. September 2000 – Drucksache 12/5532 Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs Der Landtag wolle beschließen, 1. die Entlastung der Rechnung des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr…
12/5985: Mittlg LReg 26.01.2001
Haushalt 2000 und 2001,- Epl 14 Prüfung einer Verbesserung der Struktur der Lehrauftragsvergütungen an BerufsakademienLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5985 12. Wahlperiode26. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Stellungnahme der Landesregierung zu den Lehrauf- tragsvergütungen an den Berufsakademien Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 3. Februar 2000 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 12/4837–1 lfd. Nr. 1): Die …
12/5980: GesBeschl 31.01.2001
Ges zur Änd des KirchensteuerGesGesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes Der Landtag hat am 31. Januar 2001 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Kirchensteuergesetz in der Fassung vom 15. Juni 1978 (GBl. S. 370), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juli 1997 (GBl. S. 316), wird wie folgt geändert: §5 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Zur Berechnung der Steuer nach Absatz 1 Satz 1 Nr.1 Buchst. a ist §51a…
12/5889: Lehrer an Berufs- und Gewerbeschulen, Zusatzstudium
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5889 12. Wahlperiode09. 01. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Ewald Veigel FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrer an Berufs- und Gewerbeschulen, Zusatzstudium Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Besteht an den Berufsschulen des Landes ein Mangel an technikorientier- ten Lehramtsanwärtern und …
12/5859: Umrüstung von Kleinflugzeugen für lärmarmes Fliegen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5859 12. Wahlperiode20. 12. 2000 Berichtigte Fassung Kleine Anfrage der Abg. Ursula Haußmann SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Umrüstung von Kleinflugzeugen für lärmarmes Fliegen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchen Mitteln unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen das De- monstrations- und …
12/5878: Maßnahmen zur Zukunftssicherung der Landwirtschaft in BW
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5878 12. Wahlperiode27. 12. 2000 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum Maßnahmen zur Zukunftssicherung der Landwirtschaft in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. die Bundesregierung aufzufordern, dass der Europäische …
12/5953: Mittlg LReg 25.01.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5953 12. Wahlperiode25. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 4); – Neue Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 15.…
12/5923: BeschlEmpf und Bericht FinA 18.01.2001
Denkschrift 1998 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1996Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5923 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 23. Septem- ber 1999 – Drucksache 12/4437 Denkschrift 1998 des Rechnungshofs zur Landeshaushalts- rechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1996 (Nr. 10) – Betätigungsprüfungen im Eisenbahnbereich Beschlussempfehlung …
12/5787: Leistungsstufen und Leistungsprämien
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5787 12. Wahlperiode04. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD und Antwort des Finanzministeriums Leistungsstufen und Leistungsprämien Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die Landesregierung bereit, zu der von ihr beschlossenen probeweisen Einführung von Leistungsstufen im GHRS-Bereich eine qualifizierte Erhe- …