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17/5899: Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/5594
Bürokratieabbau vorantreiben – Vorschläge des Normenkontrollrats zügig umsetzen!Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 17/5594 Bürokratieabbau vorantreiben –…
17/5689: Tourismus im Klimawandel
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5689 31.10.2023 1Eingegangen: 31.10.2023 / Ausgegeben: 29.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen umgesetzt, begonnen oder angedacht sind, um auf die in der „Strategie zur Anpassung an den Klimawandel“ prognostizierten Verände- rungen in den …
17/5532: Generalsanierung von Schienenstrecken – Organisation und Qualität des Schienenersatzverkehrs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Silke Gericke und Michael Joukov u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Generalsanierung von Schienenstrecken – …
17/5379: Entwicklung der Kinderbetreuung im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5379 13.9.2023 1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 28.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kindertageseinrichtungen existieren im Enzkreis (bitte aufgeschlüs- selt nach Kommunen und Betreuungsplätzen)? 2. Wie hat sich die Zahl der in Kindertageseinrichtungen betreuten Kinder im Enzkreis in den…
17/5781: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5610
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des LandespflegegesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5781 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…
17/5413: Stellungnahme der Landesregierung
zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5413 0.0.2023 1Ausgegeben: 28.11.2023 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 21. September 2023 zu den Be- schlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 26.9.2023 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/5890: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
– Drucksache 17/5793
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5607
Gesetz über...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5890 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration…
17/5516: Landesmobilitätsgesetz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5516 16.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Jan-Peter Röderer SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Landesmobilitätsgesetz …
17/5893: Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
– Drucksache 17/5729Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5893 28.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag – Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) – Drucksache 17/5729 …
17/5539: Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5539 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …