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17/2940: Umsetzung und Auswirkungen der Grundsteuerreform auf den Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2940 21.7.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Umsetzung und Auswirkungen…
17/2895: Bund-Länder-Beratung im Länderarbeitskreis Kreativwirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2895 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Amtsträger gehören dem Länderarbeitskreis Kreativwirtschaft vonsei- ten der Länder und des Bundes regelmäßig an und in welchem zeitlichen Tur- nus tagt dieser Arbeitskreis? 2. Welche konkrete …
17/2888: Wärmehallen und weitere Maßnahmen in Hinblick auf die Gasknappheit im Landkreis Göppingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2888 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Gasknappheit im kommenden Winter sind für den Landkreis Göppingen derzeit in Planung? 2. Ist die Einrichtung eines Krisenstabs im Landkreis Göppingen vorgesehen und wenn …
17/2889: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/7624, Entwicklung der Zahlen von obdachlosen Menschen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2889 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen, unter- gebracht in Einrichtungen der Stadt Heilbronn, seit 2015 bis heute entwickelt (bitte tabellarische Auflistung)? 2. Hat sie mittlerweile …
17/2869: Situation auf dem Werderplatz in Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2869 12.7.2022 1Eingegangen: 12.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Situation auf dem Karlsruher Werderplatz in Bezug auf Straftaten z. B. durch Körperverletzung, Vandalismus, Diebstahl, Alkoholmiss- brauch, Belästigung? 2. Welche Spielräume sieht die …
17/2887: Handlungsbedarf bei öffentlichen (kommunalen) Kanalisationsnetzen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2887 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Sanierungsarbeiten an kommunalen Kanalisationsnetzen seit dem Sachstand des von der LUBW im Jahr 2015 veröffentlichten Berichts „Zu- stand der öffentlichen …
17/2727: Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2727 17.6.2022 1Eingegangen: 17.6.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele schwerbehinderte Menschen sowie ihnen Gleichgestellte in den vergangenen fünf Jahren in der Landesverwaltung neu eingestellt worden sind (bitte tabellarisch – …
17/2921: Schutzmaßnahmen bei Hitzewellen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2921 19.7.2022 1Eingegangen: 19.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es eine Strategie der Landesregierung, um Bürgerinnen und Bürger vor Hitze zu schützen? 2. Wie viele Tage über 30 Grad gab es in den letzten fünf Jahren in Baden-Würt- temberg, differenziert nach Jahren? 3. …
17/2666: Potenziale für Photovoltaik entlang von Verkehrsinfrastruktur
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2666 3.6.2022 1Eingegangen: 3.6.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, den Ausbau von Photovoltaik an Freiflächen und Lärmschutzbauwerken an Fernstraßen, Schienenwegen, Park- plätzen, Flughäfen und …
17/2891: Länderöffnungsklausel bei der Grunderwerbsteuer
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2891 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022 / Ausgegeben: 19.8.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Wohneigentumsquote in Baden-Württemberg seit dem Beginn der 90er-Jahre entwickelt hat; 2. wie sich die Wohneigentumsquote im Vergleich dazu nach ihrer Kenntnis …