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Landwirtschaftsausschuss berät über Biber als mögliche Verursacher von Überflutungen
130/2015 - 14. Oktober 2015, 17:54 Uhr Landwirtschaftsausschuss berät über Biber als mögliche Verursacher von Überflutungen Stuttgart. Sind Biber Verursacher von Hochwasserschäden in Baden-Württemberg? Mit dieser Frage befasste sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz anlässlich der Beratung eines entsprechenden Antrags der CDU-Fraktion am Mittwoch, 14. Oktober 2015, wie der…
Parlamentarisches Kontrollgremium wählt Sascha Binder zum Vorsitzenden
123/2015 - 30. September 2015, 16:38 Uhr In konstituierender Sitzung am 30. September 2015 Parlamentarisches Kontrollgremium wählt Sascha Binder zum Vorsitzenden Stuttgart. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 30. September 2015, einstimmig den SPD-Abgeordneten Sascha Binder zum Vorsitzenden gewählt. …
Anonyme Nutzung von Fernsehangeboten muss auch bei Smart-TV gewährleistet sein
122/2015 - 24. September 2015, 15:41 Uhr Spezielle Datenschutzgefahren beschäftigen Ständigen Ausschuss Anonyme Nutzung von Fernsehangeboten muss auch bei Smart-TV gewährleistet sein Stuttgart. Welche Datenschutzgefahren birgt das Breitbandfernsehen HbbTV, das sogenannte Smart-TV, mit seiner Verschmelzung von Fernsehen und Internet? Mit dieser Problematik hat sich der Ständige Ausschuss in …
Ausschuss für Europa und Internationales begrüßt Vorschläge für eine faire Unternehmensbesteuerung
121/2015 - 24. September 2015, 15:38 Uhr In der Sitzung am Donnerstag, 24. September 2015: Ausschuss für Europa und Internationales begrüßt Vorschläge für eine faire Unternehmensbesteuerung Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. September 2015, Vorschläge der Europäischen Kommission für eine faire und …
Themen „Agrar- und Landwirtschaft“ sollen in den neuen Bildungsplänen verankert bleiben
120/2015 - 23. September 2015, 17:53 Uhr Landwirtschaftsausschuss einig: Themen „Agrar- und Landwirtschaft“ sollen in den neuen Bildungsplänen verankert bleiben Stuttgart. Die Themen „Agrar- und Landwirtschaft“ sollen in den neuen Bildungsplänen in Baden-Württemberg verankert bleiben. Außerdem sollen ausreichend Finanzmittel für einen Ausbau des Lernorts Bauernhof in den Haushalt eingestellt …
Zahl der Agrarbetriebe in Baden-Württemberg seit 1999 um ein Drittel gesunken
119/2015 - 23. September 2015, 17:48 Uhr Landwirtschaftsausschuss berät über Strukturwandel Zahl der Agrarbetriebe in Baden-Württemberg seit 1999 um ein Drittel gesunken Stuttgart. In Baden-Württemberg hat es im Jahr 2013 insgesamt 42.000 landwirtschaftliche Betriebe gegeben. Dies sind rund ein Drittel weniger als noch im Jahr 1999, wie bei der Beratung eines entsprechenden Antrags der …
Tübinger Regierungsvizepräsidentin soll im Landtag Abteilungsleitung übernehmen
118/2015 - 23. September 2015, 13:11 Uhr Führungsposition soll mit Frau besetzt werden Tübinger Regierungsvizepräsidentin soll im Landtag Abteilungsleitung übernehmen Stuttgart. Die wegen Zurruhesetzung des jetzigen Amtsinhabers zum 1. November 2015 frei werdende Stelle der Abteilungsleitung „Verwaltung“ im Landtag von Baden-Württemberg soll die Tübinger Regierungsvizepräsidentin Grit Puchan …
Landtagspräsident Klenk: Preis anerkennt in diesem Jahr wertvolle Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung
117/2015 - 21. September 2015, 10:33 Uhr Landtag und Israelitische Religionsgemeinschaft Württembergs verleihen erstmals Oppenheimer-Auszeichnung Landtagspräsident Klenk: Preis anerkennt in diesem Jahr wertvolle Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung Stuttgart. Um herausragendes Engagement gegen Minderheitenfeindlichkeit und Vorurteile in Wissenschaft und Publizistik zu würdigen, haben der Landtag …
Erfolglose Durchsuchung nach Laptop und Camcorder aus dem Auto von Florian H.
116/2015 - 18. September 2015, 14:19 Uhr Auf Antrag des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus/NSU BW“ Erfolglose Durchsuchung nach Laptop und Camcorder aus dem Auto von Florian H. Eltern lehnen Herausgabe der Geräte ab Stuttgart. Am Freitagvormittag, 18. September 2015 hat der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ auf der Grundlage eines Beschlusses des Amtsgerichts Stuttgart …
Landtagspräsident Klenk erteilt Ermächtigung zur Strafverfolgung
115/2015 - 18. September 2015, 13:45 Uhr Mit Schreiben vom 18. September 2015 an das Justizministerium Landtagspräsident Klenk erteilt Ermächtigung zur Strafverfolgung Stuttgart. Nach Anhörung aller vier Fraktionen hat Landtagspräsident Wilfried Klenk (CDU) jetzt gegenüber dem Justizministerium mit Schreiben vom 18. September 2015 seine Ermächtigung zu einem Ermittlungsverfahren der …