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17/6710: Ausbauplanungen der Bundesautobahn A 5 – Walldorfer Kreuz A 5/A 6 und der Landesstraße 723 zwischen Walldorf und Rauenberg (Rhein-Neckar-Kreis)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6710 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Ausbauplanungen der …
17/6861: Aktuelle Situation und Bedarf weiterführender Schularten in Salem im Bodenseekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6861 28.5.2024 1Eingegangen: 28.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in Salem und seinen Teilorten in den letzten zehn Jahren von der Grundschule auf weiterführende Schulen ge- wechselt (bitte unter Angabe von Teilort, Schulart und Schuljahr)? …
17/6868: Staatsangehörigkeit von islamischen und anderen Gefährdern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6687: Erbschaften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6687 26.4.2024 1Eingegangen: 26.4.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche jährlichen Einnahmen hat das Land auf Grundlage der Erbschaftsteuer seit 2009 realisiert? 2. Welche Kompetenzen hat das Land bei der Erhebung der Erbschaftsteuer, unter Darstellung in welchen Bereichen sich …
17/6874: Rahmen und Ausgestaltung der Förderung von entwicklungspolitischen Projekten durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6874 31.5.2024 1Eingegangen: 31.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Möglichkeit sieht die Landesregierung, den zeitlichen Rahmen für die Förderung von entwicklungspolitischen Projekten im Land zu verlängern, um die Planungssicherheit für die ausführenden Organisationen zu …
17/6827: Kinderärztliche Versorgung im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6827 22.5.2024 1Eingegangen: 22.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der niedergelassenen Kinderärztinnen und Kinderärzte mit Kassenzulassung und der anderen in diesen Praxen tätigen Ärztinnen und Ärzte in den vergangenen fünf Jahren im Landkreis Böblingen …
17/7038: Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7038 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizei- präsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal Ich frage die Landesregierung: 1. …
17/6574: Wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Tuttlingen sowie im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6574 10.4.2024 1Eingegangen: 10.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gewerbeanmeldungen, -abmeldungen und -insolvenzen gab es seit 2021 im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Kreis (pro Jahr, aufge- schlüsselt nach Branchen, aufgeschlüsselt nach Landkreis)? 2. Wie…
17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6671 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche alternativen Medien, Portale oder Journalisten werden aktuell vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (unter Angabe der ver- schiedenen Einstufungen Prüffall, Verdachtsfall, gesicherten …
17/6649: Nachfrage zu Migration und Ausbildung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6649 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich in Baden-Württemberg seit dem Jahr 2022 die Zahl der Auszu- bildenden mit einer Staatsangehörigkeit eines der acht Hauptherkunftsländer (Eritrea, Nigeria, Somalia, Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, …