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17/7026: Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7026 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 09:51 Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Gründe Grundlage für die Entscheidung waren, die bis 2022 aufrecht erhaltene Fördersys- …
17/7020: Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7020 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr zu systematisch verbreitetem Antisemitismus in den sozialen Medien vorlie- gen, …
17/7016: Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7016 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. warum die Polizei den Angriff der „…
17/7021: Ladendiebstahl – Anzahl, Schaden und öffentliches Interesse
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7021 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Ladendiebstahl – Anzahl, Schaden und öffentliches Interesse Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Ladendiebstähle in den letzten drei Jahren jeweils entwickelt hat, zumindest…
17/7022: Bilanz nach den Extremwetterereignissen Ende Mai/Anfang Juni 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7022 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag der Abg. Klaus Ranger und Andreas Kenner u. a. SPD Bilanz nach den Extremwetterereignissen Ende Mai/Anfang Juni 2024 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Unwetterbilanz in Folge der Extremwetterereignisse Ende Mai/Anfang …
17/7018: Schienenfahrzeuge für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7018 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP Schienenfahrzeuge für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schienenfahrzeuge sie für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS…
17/7019: Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7019 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bilanz sie zu der im Jahr 2015 gegründeten Landesanstalt …
17/6842: Nachfragen zur Straftat am 8. September 2023 in Wiesloch sowie zum Personaleinsatz im Maßregelvollzug
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Nachfragen zur …
17/6755: Umsetzung der Tierschutzstrategie im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Umsetzung der Tierschutzstrategie…
17/6856: Sicherheitskonzept und Katastrophenschutz in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Sicherheitskonzept und …