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16/9044: Sofortige Abschaffung des Beherbergungsverbots
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9044 15. 10. 2020 Antrag*) der Fraktion der FDP/DVP Sofortige Abschaffung des Beherbergungsverbots Der Landtag wolle beschließen, die …
16/8782: Bilanz des bundesweiten Warn-Tags am 10. September 2020 für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Rainer Hinderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Bilanz des bundesweiten …
16/9035: Die Landesregierung muss den Nachtragshaushalt verfassungsgemäß gestalten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Die Landesregierung muss den Nachtragshaushalt verfas- sungsgemäß gestalten Der Landtag wolle beschließen, die …
16/8734: Verkehrswarneinrichtungen an Feuerwehrfahrzeugen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8734 02. 09. 2020 1Eingegangen: 02. 09. 2020 / Ausgegeben: 16. 10. 2020 An tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Feuerwehrfahrzeuge in Baden-Württemberg mit Verkehrswarnein- richtungen ausgestattet sind; 2. wie viele Anträge jährlich bei der …
16/8752: Gerichtliche Verfahren im Wege der Bild- und Tonübertragung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8752 04. 09. 2020 1Eingegangen: 04. 09. 2020 / Ausgegeben: 16. 10. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Nutzung von Videotechnologie in den verschiedenen Gerichtsbar- keiten vor und während der Covid-19-Pandemie entwickelt hat, soweit möglich unter …
16/8644: Ausnutzung der Corona-Soforthilfen durch gezielt betrügerische Anträge
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8644 12. 08. 2020 1Eingegangen: 12. 08. 2020 / Ausgegeben: 15. 10. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Begehungsweisen der Landesregierung in Bezug auf Vermögensstraf - taten hinsichtlich der Corona-Soforthilfen zum Nachteil des Landes bekannt sind; …
16/8786: Gendersprache in Ministerien und Landesbehörden von Baden-Württemberg abschaffen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Gendersprache in Ministerien und Landesbehörden von Baden…
16/8703: Stand der Zuverlässigkeit und der Entschädigungszahlungen der Filstalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8703 24. 08. 2020 1Eingegangen: 24. 08. 2020 / Ausgegeben: 13. 10. 2020 A nt rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich seit dem Betreiberwechsel im Dezember 2019 die Pünktlichkeit sowie die Zugausfälle entwickelt haben; 2. wie sich die Pünktlichkeit und die Zahl …
16/9029: Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das Missmanagement der Landesregierung rund um das Baden-Württemberg-Haus auf der Weltausstellung Dubai 2020 (Missmanagement Baden-Württemberg-Haus)“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9029 13. 10. 2020 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das …
16/8763: Situation der Verkehrslandeplätze in Baden-Württemberg infolge der COVID-19-Krise
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Situation der Verkehrslandeplätze in …