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17/6854: Auswirkungen des Erprobungsparagrafen auf die frühkindliche Bildung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Born u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Auswirkungen des Erprobungsparagrafen auf die …
17/6715: Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6715 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsführung zum …
17/6885: Mehrkosten für den Stuttgarter CSD
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Mehrkosten für den Stuttgarter CSD Kleine Anfrage Ich frage die …
17/6985: Fachkräftebündnis für den ÖPNV in Baden-Württemberg – Offensive für den Busführerschein
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6985 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag der Fraktion GRÜNE Fachkräftebündnis für den ÖPNV in Baden-Württemberg – Offensive für den Bus- führerschein Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Bedarf an Busfahrerinnen und Busfahrern sie in den nächsten Jahren sieht, um …
17/6972: Hochwasserschutz in den Gemeinden im Land
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6972 17. Wahlperiode Eingang: 17.6.2024 Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD Hochwasserschutz in den Gemeinden im Land Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erfahrungen bislang mit dem Flut-Informations- und Warnsystem (FLIWAS) gemacht wurden und welche Kosten es …
17/6982: Prävention und Schutzmaßnahmen vor Hochwasser und Starkregenereignisse im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6982 17. Wahlperiode Eingang: 20.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Jochen Haußmann und Julia Goll FDP/DVP Prävention und Schutzmaßnahmen vor Hochwasser und Starkregener- eignisse im Rems-Murr-Kreis Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie soll die vom Ministerpräsidenten geforderte Pflichtversicherung für Gebäude ver- wirklicht …
17/6974: Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6974 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Frank Bonath u. a. FDP/DVP Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Fälle der Landesregierung aus dem Jahr 2023 bekannt geworden sind, bei denen …
17/6980: Alternativstandorte für die Suchtambulanz in Stuttgart Bad Cannstatt
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6980 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Alternativstandorte für die Suchtambulanz in Stuttgart Bad Cannstatt Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele „zahlreiche Alternativen“ (vergleiche Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksa- che 17/6685) wurden insgesamt zur geplanten …
17/6977: Bürgermeisterwahl in Alpirsbach
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6977 17. Wahlperiode Eingang: 18.07.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm Kern FDP/DVP Bürgermeisterwahl in Alpirsbach Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann wurde S. C. die Führung der Dienstgeschäfte gemäß § 39 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) untersagt? 2. Womit war S. C. bis zu seiner …
17/6979: Zeit- und Kostenrahmen bei Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6979 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU Zeit- und Kostenrahmen bei Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Straßenbaumaßnahmen (Neubau und Sanierung) des Bundesverkehrswegeplans an Bundesau- …