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17/6768: Ausländische Auszubildende in Baden-Württemberg – Migration und Aufenthaltsrecht
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6768 10.5.2024 1Eingegangen: 10.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Aufenthaltserlaubnisse zur betrieblichen Aus- und Weiterbildung nach § 16a Aufenthaltsgesetz in den Jahren 2021 bis 2023 nach ihrer Kenntnis jeweils bundesweit und –…
17/6804: Schulabsentismus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schulabsentismus Antrag Der Landtag …
17/6609: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Großen Kreisstadt Weinheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6609 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 12.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Leerstandsquote an Wohnungen in Weinheim? 2. Wie viele genehmigte Bauvorhaben für Wohngebäude gibt es ihrer Kenntnis nach in Weinheim, die auf ihre Realisierung warten? 3. Wie hat sich die Anzahl…
17/6914: Fußgängerbrücke „Rathaussteg“ Tuttlingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6914 17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD Fußgängerbrücke „Rathaussteg“ Tuttlingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Kenntnisstand zu diesem Brückenprojekt, das mit Landesmitteln gefördert wird? 2. Ist ihr erklärlich, warum die nach dem Architektenwettbewerb in …
17/6915: Suizid bei Landwirten
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6915 17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD Suizid bei Landwirten Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Suizide bzw. Suizidversuche von Landwirten für die Jahre 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023 in Baden-Württemberg ihr bekannt sind …
17/6904: Potenziale des Kraftstoffs HVO 100 in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6904 17. Wahlperiode Eingang: 6.6.2024 Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD Potenziale des Kraftstoffs HVO 100 in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Freigabe von HVO 100 durch die Bundesregierung im Mai 2024 mit Blick auf Baden- Württemberg …
17/6920: Auswirkungen der Anhebung der Sperrklausel des § 22 Absatz 4 Satz 5 Landkreisordnung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17/6920 17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ulli Hockenberger, Tim Bückner, Christian Gehring, Isabell Huber, Ansgar Mayr und Dr. Matthias Miller CDU Auswirkungen der Anhebung der Sperrklausel des § 22 Absatz 4 Satz 5 Landkreisordnung Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Auswirkungen hatte die …
17/6921: Kandidatinnen und Kandidaten unter 18 Jahren bei der Kommunalwahl 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17/6921 17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ulli Hockenberger, Tim Bückner, Christian Gehring, Isabell Huber, Ansgar Mayr und Dr. Matthias Miller CDU Kandidatinnen und Kandidaten unter 18 Jahren bei der Kommunal- wahl 2024 Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Anzahl der Kandidatinnen und …
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD undund Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Rechtsextreme …
17/6594: Eigentums- und Mietverhältnisse in Eppelheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6594 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 11.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich das Verhältnis von Haushalten in Wohneigentum und in Mietver- hältnissen in Eppelheim in den letzten 20 Jahren entwickelt? 2. Wie haben sich die Immobilien- und Grundstückspreise in den letzten 20 Jah- …