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16/9708: Erschließungsbeitragsrechtlich relevante Straßen im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9708 15. 01. 2021 1Eingegangen: 15. 01. 2021 / Ausgegeben: 19. 03. 2021 K l ei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele kommunale Straßen und Straßenabschnitte gibt es in den Kommunen des Enzkreises, die nach dem Erschließungsbeitragsrecht des Kommunalabga- bengesetzes (KAG) relevant sind (bitte …
16/9753: Nachfragen zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Fragen zu Antworten der Landesregierung zur Corona-Verordnung vom 1. Dezember 2020 zu konkreten Zielen und absoluten Aussagen“ – Drucksache 16/9475
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9753 21. 01. 2021 1Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 19. 03. 2021 Klei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, sich unter freiem Himmel mit Corona an- zustecken unter Angabe, wie viele Fälle der Landesregierung bekannt sind? 2. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, …
16/9602: Flächendeckende Erstellung von Radschulwegplänen und Umsetzungsstand in den Wahlkreisen Sinsheim, Wiesloch und Main-Tauber
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9602 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 19. 03. 2021 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst sie den Radschulwegplänen bei? 2. Wie gut sind die Radschulwegpläne im Land bislang eingeführt? 3. Was unternimmt sie, um die Einführung zu unterstützen und ggf. zu …
16/9878: Lkw-Verkehr in Illingen – Probleme und Lösungsansätze
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9878 02. 02. 2021 1Eingegangen: 02. 02. 2021 / Ausgegeben: 19. 03. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern sind große Speditions- und Logistikunternehmen dazu verpflichtet, zu einer ordnungsgemäßen Verkehrssituation auf ihren Zufahrtsstraßen beizu- tragen? 2. Welche verkehrsrechtlichen …
16/9879: Wissenschaftliche Grundlagen für die Ausgangsbeschränkungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9879 02. 02. 2021 1Eingegangen: 02. 02. 2021 / Ausgegeben: 19. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Studien zieht die Landesregierung zur Begründung der Wirksamkeit einer strikten Ausgangsbeschränkung, wie sie im Land zwischen 20:00 und 05:00 Uhr gilt (nur diese zeitliche …
16/9865: Perspektiven für das Deutsche Umschlaggesellschaft Schiene-Straße (DUSS) mbH Terminal Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9865 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 19. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie groß sind die aktuellen Kapazitäten des DUSS-Terminal Ulm? 2. Wie groß ist die aktuelle Auslastung des DUSS-Terminal Ulm? 3. Zu welchen Zielbahnhöfen werden derzeit wöchentliche …
16/9960: Mobilitätszentrale im Nürtinger Bahnhof
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9960 18. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Mobilitätszentrale im …
16/9751: COVID-Mutationen und Folgerungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9751 19. 01. 2021 1Eingegangen: 19. 01. 2021 / Ausgegeben: 18. 03. 2021 Kl ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Weshalb wurde die in der Begründung angeführte Pressemitteilung des Sozial- ministeriums vom 12. Januar 2021 zum Auftreten einer südafrikanischen Vari- ante des Covid-19-Virus im Zollernalb-Kreis …
16/10017: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 10017 1Ausgegeben: 18. 03. 2021 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten I N H A L T S V E R Z E I CHNIS Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport 1. Zu a) dem Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und der Stellung- nahme des …
16/9916: Landesweite Überprüfung der Leistungsbezüge für Professoren an baden-württembergischen Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9916 09. 02. 2021 1Eingegangen: 09. 02. 2021 / Ausgegeben: 18. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der als rechtswidrig vergeben identifizierten, leistungsorien- tierten Gehaltsbestandteile darstellt, die seit der Umstellung des Besoldungs …