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16/10031: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10031 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten …
16/9956: Situation der Grundbuchämter in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9956 18. 02. 2021 1Eingegangen: 18. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Sind ihr Beschwerden aus der Bevölkerung bezüglich der Bearbeitungsdauer in den Grundbuchämtern bekannt? 2. Falls ja, was waren jeweils die Ursachen für die Beschwerden? 3. Wie hat sich die…
16/9979: Radio-Werbung von Minister Peter Hauk vor der Landtagswahl
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9979 25. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und …
16/9822: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 15. Dezember 2020
– Drucksache 16/9566
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheit...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9822 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und …
16/9949: Kritische Ärzte – Ausdruck von Vielfalt im wissenschaftlichen Diskurs oder ein Fall für den Entzug der Approbation?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9949 15. 02. 2021 1Eingegangen: 15. 02. 2021 / Ausgegeben: 24. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wo liegt aus Sicht der Landesregierung die Grenze zwischen noch statthafter kritischer Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coro- na-Pandemie durch Ärzte und einer …
16/9946: Aufgaben, Schwerpunkte und Ergebnisse von Baden-Württemberg international (bw-i)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9946 15. 02. 2021 1Eingegangen: 15. 02. 2021 / Ausgegeben: 24. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich genau die Aufgaben, Ziele und Arbeitsschwerpunkte von bw-i umfas- send beschreiben lassen; 2. wie hoch die Grundförderung durch die L-Bank in den …
16/9954: Rote und gelbe Gebiete in Baden-Württemberg (novellierte Düngeverordnung 2020)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9954 17. 02. 2021 1Eingegangen: 17. 02. 2021 / Ausgegeben: 24. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Gebiete im Zuge der novellierten Düngeverordnung (DüV) 2020 als sogenannte rote Gebiete und wie viele Gebiete als sogenannte gelbe Gebiete in Baden…
16/9970: Festlegung der eutrophierten und roten Gebiete im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9970 24. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und …
16/9821: Bauanträge im vereinfachten Verfahren im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9821 25. 01. 2021 1Eingegangen: 25. 01. 2021 / Ausgegeben: 23. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen gelten, um Anträge auf Baugenehmigungen im ver- einfachten Verfahren stellen zu können? 2. Für welche Arten von Gebäuden können Anträge auf Baugenehmigung im ver- …
16/9939: Umfang der Privilegierung des Lebensmittelhandwerks bei der November- bzw. Dezemberhilfe
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9939 11. 02. 2021 1Eingegangen: 11. 02. 2021 / Ausgegeben: 23. 03. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Bäckereien mit angeschlossenem Gastronomiebetrieb von der Privilegie- rung des Lebensmittelhandwerks bei der November- bzw. Dezemberhilfe um- fasst? 2. Wie ist der Anteil der Bäckereien mit …