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15/8071: Gesetzesbeschluss des Landtags
Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen und zur Änderung von Vorschriften mit Bezug auf das Deutsche Institut für Bautechnik1Ausgegeben: 19. 02. 2016 Gesetz zum 3. DIBt-Änderungs - abkommen und zur Änderung von Vorschriften mit Bezug auf das Deutsche Institut für Bautechnik Der Landtag hat am 17. Februar 2016 das folgende Ge- setz beschlossen: Artikel 1 Gesetz zum 3. DIBt-Änderungsabkommen Dem am 14. Dezember 2015 für das Land Baden-Würt- temberg unterzeichneten Abkommen zur dritten Ände- rung des Abkommens …
15/7959: Wie geht es ab 2017 mit dem Landeszuschuss für die Europäische Schule Karlsruhe weiter?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7959 19. 01. 2016 1Eingegangen: 19. 01. 2016 / Ausgegeben: 16. 02. 2016 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung hat die Europäische Schule Karlsruhe für die Technologie- region Karlsruhe und für das Land Baden-Württemberg? 2. Ist sie der Meinung, dass Baden-Württemberg stolz darauf sein kann, …
15/8025: Mündliche Anfragen zur 40. Fragestunde in der 150. Plenarsitzung vom 18. Februar 2016
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 8025 Mündliche Anfragen zur 40. Fragestunde in der 150. Plenarsitzung vom 18. Februar 2016 Ausgegeben: 15. 02. 2016 Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg…
15/7983: Rechtsstreit mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung statt Qualitätsverbesserung der Gemeinschaftsschule
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7983 21. 01. 2016 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
15/7953: Aktuelle Situation der Berufsfischer am Bodensee
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7953 18. 01. 2016 1Eingegangen: 18. 01. 2016 / Ausgegeben: 16. 02. 2016 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat sie über die aktuelle Situation der Berufsfischerei am Bodensee hinsichtlich der Fangzahlen? 2. Wie hat sich die Phosphatkonzentration im Bodensee in den Jahren 1990 bis 2016 …
15/7979: Entwicklung ambulanter Wohnformen auf Grundlage des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes Baden-Württemberg (WTPG)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7979 20. 01. 2016 1Eingegangen: 20. 01. 2016 / Ausgegeben: 17. 02. 2016 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang die zum 1. November 2014 in Betrieb gegangene und auf zwei Jahre angelegte Beratungsstelle für ambulant betreute Wohnformen beim Kommunalverband für …
15/7949: Zustand der Landstraße (L) 83 zwischen Bühlertal und Sand
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7949 15. 01. 2016 1Eingegangen: 15. 01. 2016 / Ausgegeben: 12. 02. 2016 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die derzeitige Beschaffenheit der L 83 zwischen Bühlertal und Sand dar? 2. Hat sie bereits in Erwägung gezogen, die Straße auf dem genannten Teilstück zu sanieren? 3. Wann wird eine …
15/8053: Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß § 15 j Landesverfassungsschutzgesetz zum Ende der 15. Wahlperiode
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8053 22. 01. 2016 1Eingegangen: 22. 01. 2016 / Ausgegeben: 12. 02. 2016 I. Allgemeines Nach § 15 j Landesverfassungsschutzgesetz, der mit dem Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes vom 21. Juli 2015, in Kraft getreten am 30. Juli 2015, eingeführt wurde, erstattet das Parlamentarische Kon- …
15/7936: Kostenfreie Nutzung von Intercity-Zügen bei Verspätungen des Regionalverkehrs II
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7936 14. 01. 2016 1Eingegangen: 14. 01. 2016 / Ausgegeben: 12. 02. 2016 K l ei n e A n fr ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Sieht sie die Möglichkeit, mit Bezug auf Drucksache 15/7913 und die darin enthaltene Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur, auf von Verspätungen regelmäßig betroffenen Strecken die …
15/7982: Lärm auf der Münstertalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7982 21. 01. 2016 Antrag der Abg. Dr. Patrick Rapp u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Lärm …