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17/6939: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17/6939 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Alena Fink-Trauschel FDP/DVP Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums…
17/6946: Hausarzt- und Facharztversorgung in den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6946 17. Wahlperiode Eingang: 12.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Hausarzt- und Facharztversorgung in den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzte sowie Fach- ärztinnen und Fachärzte in den …
17/6943: Ausbau der Verkehrsachse Schwäbisch Gmünd–Mögglingen–Heubach entlang der B29 und der L1161
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6943 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Tim Bückner CDU Ausbau der Verkehrsachse Schwäbisch Gmünd–Mögglingen–Heubach entlang der B29 und der L1161 Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Planungsstadium befindet sich der vierspurige Ausbau der B29 zwischen Schwäbisch Gmünd und Mögglingen? 2.…
17/6945: Hasskriminalität im Landkreis Ravensburg in den Jahren 2021, 2022 und 2023
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6945 17. Wahlperiode Eingang: 12.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Petra Krebs GRÜNE Hasskriminalität im Landkreis Ravensburg in den Jahren 2021, 2022 und 2023 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele politisch motivierte Straftaten wurden im Bereich der Hasskriminalität auf Grundlage des „Kriminalpolizeilichen …
17/6932: Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17/6932 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Jochen Haußmann und Julia Goll FDP/DVP Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Rems-Murr-Kreis Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen befinden sich im Rems-Murr-Kreis? 2. Wie viele bzw. welche dieser in Frage 1 erfragten…
17/6940: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17/6940 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Alena Fink-Trauschel FDP/DVP Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums…
17/6944: Bildungsgang „Direkteinstieg Kita“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6944 17. Wahlperiode Eingang: 12.6.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Bildungsgang „Direkteinstieg Kita“ Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die aktuelle Entwicklung des Programms „Direkteinstieg Kita“ bewertet; 2. wie viele zusätzliche Schulstandorte…
17/6941: Hochwasserschäden an der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg und Hochwassermanagement zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6941 17. Wahlperiode Eingang: 11.06.2024 Antrag der Abg. Silke Gericke u. a. GRÜNE Hochwasserschäden an der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg und Hochwassermanagement zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Straßen, Tunnel und …
17/6930: Praktische Umsetzung des Erprobungsparagrafen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6930 17. Wahlperiode Eingang: 11.6.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Praktische Umsetzung des Erprobungsparagrafen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die bisherige Umsetzung des Erprobungsparagrafen bewertet; 2. wie viele Träger ihren Informationen …
17/6942: Anpassung der Entschädigungsleistungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6942 15.5.2024 Mitteilung der Präsidentin des Landtags Anpassung der Entschädigungsleistungen Ich darf Sie über die diesjährige Anpassung der steuerpflichtigen Abgeordneten- entschädigung, der steuerfreien Kostenpauschale und des …