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17/3707: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 07: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und TourismusLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3707 1Ausgegeben: 5.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 07: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/…
17/3469: Schweizer Atom-Tiefenlager „Nördlich Lägern“ an der deutschen Grenze
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3469 26.10.2022 1Eingegangen: 26.10.2022 / Ausgegeben: 6.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung die Entscheidung der schweizer Nagra (Nationale Ge- nossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) mit Blick auf Baden-Würt- temberg bewertet, im …
17/3713: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 13: Ministerium für VerkehrLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3713 1Ausgegeben: 6.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 13: Ministerium für Verkehr Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf…
17/3467: Einleitung von Borsäure in den Rhein durch den Betreiber des Kernkraftwerks Fessenheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3467 25.10.2022 1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 6.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit und seit wann ist der Landesregierung die Praxis der Borsäureein- leitung durch das Kernkraftwerk Fessenheim bekannt? 2. Welche Mengen an Borsäure und in welcher Verdünnung werden seit wann dort …
17/3705: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für MigrationLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3705 1Ausgegeben: 6.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für Migration Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der …
17/3711: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 11: RechnungshofLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3711 1Ausgegeben:5.12.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 11: Rechnungshof Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf …
17/3433: Beeinträchtigung des Straßenverkehrs durch Hochzeitskorsos
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3433 24.10.2022 1Eingegangen: 24.10.2022 / Ausgegeben: 6.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Örtlichkeiten/Straßen in Baden-Württemberg durch Hochzeitskorsos seit der Drucksache 17/2407 beeinträchtigt wurden (möglichst unter Angabe der Anzahl der jeweils …
17/3473: Bauherreneigenschaft nach § 76 Absatz 4 Landeshochschulgesetz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3473 26.10.2022 1Eingegangen: 26.10.2022 / Ausgegeben: 5.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in wie vielen Fällen die optionale Bauherreneigenschaft nach § 76 Absatz 4 Landeshochschulgesetz seit der Ausgestaltung durch das Vierte Hochschul- rechtsänderungsgesetz (4. …
17/3453: Personal in der Wasserwirtschaftsverwaltung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3453 24.10.2022 1Eingegangen: 24.10.2022 / Ausgegeben: 5.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Stellen es derzeit in der Wasserwirtschaftsverwaltung in Baden-Würt- temberg gibt und wie viele dieser Stellen jeweils in den Regierungspräsidien (RP) und den …
17/3416: Kosten des kulturellen Begleitprogramms der Delegationsreise des Ministerpräsidenten in die USA
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3416 19.10.2022 1Eingegangen: 19.10.2022 / Ausgegeben: 5.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit und welche Entscheidungsträger seitens der Landesregierung im Vorfeld der Delegationsreise des Ministerpräsidenten in die USA in Bezug auf das kulturelle …