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17/3459: Erweiterung Gewerbegebiet „Mörscher Weg“, Hockenheim (Rhein-Neckar-Kreis)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3459 25.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und …
17/3680: Stellungnahme der Landesregierung zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 27. Juni 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3680 0.0.2023 1Ausgegeben: 18.11.2022 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 11. November 2022 zu den Be- schlüssen des Oberrheinrates vom 27. Juni 2022 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 15.11.2022 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/3576: Für effektives Regierungshandeln und konsequenten Bürokratieabbau – Initiative zur Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Ministerien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 3576 17. Wahlperiode Eingang: 18.11.2022 Antrag der Fraktion der AfD Für effektives Regierungshandeln und konsequenten Bürokratieabbau – Initiative zur Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Ministerien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, 1. eine Konzeption zur Neuregelung der Geschäftsbereiche …
17/3331: Entwicklung der Elektromobilität im Landkreis Rastatt, dem Landkreis Karlsruhe und dem Stadtkreis Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3331 4.10.2022 1Eingegangen: 4.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele öffentliche E-Ladepunkte, differenziert nach Normalladesäulen und Schnellladesäulen, gibt es (unterteilt nach Städten und Gemeinden) derzeit in den Landkreisen Karlsruhe und Raststatt sowie im Stadtkreis…
17/3521: Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3521 3.11.2022 1Eingegangen: 3.11.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngeset- zes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg A. Zielsetzung Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sollen Tariftreue und ordentliche Bezah- lung noch stärker …
17/3423: Gründung von Studierendengruppen an nicht-rechtsfähigen Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3423 20.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
17/3244: Rolle der Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung hinsichtlich des Amtlichen Regelwerks der deutschen Rechtschreibung hinsichtlich der anwendungsbezogenen Empfehlungen und/oder Richtlinien zur Nutzung der deutschen Sprache in Lande...
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3244 22.9.2022 1Eingegangen: 22.9.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung vom 26. März 2021 hinsichtlich geschlechtergerechter Schreibung für ihre eigene Kommuni- kation bewertet und …
17/3346: Weiterentwicklung des Open Access-Ansatzes in der Wissenschaft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3346 6.10.2022 1Eingegangen: 6.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche wissenschaftlichen Bibliotheken in welchem Zeitraum mit den im Au- gust 2022 angekündigten 1,8 Millionen Euro des Projekts „bwFOLIO“ unter- stützt werden; 2. wie sich …
17/3344: Motorradlärm
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3344 6.10.2022 1Eingegangen: 6.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr das sogenannte „Tiroler Modell“ beim Kampf gegen Motorradlärm be- kannt und teilt sie die Einschätzung der Tiroler Regierung, dass dieses Modell Erfolge erzielt? 2. Ist sie grundsätzlich bereit, auch auf …
17/3305: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022
– Drucksache 17/3005
Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3305 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 14. Juli 2022 – Drucksache 17…