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12/5888: Bericht der LReg zu einem Beschl des Ltg,- hier: Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität im Jahre 1999,- 1. Entwicklung der gerichtlichen Verurteilungen in Rauschgiftverfahren in BW 2. Erledigung von Rauschgiftverfahren durch die Staatsanwaltsch...
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5888 21.12.2000 1Eingegangen: 21.12.2000 / Ausgegeben: 29. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität im Jahr 1999; 1. Entwicklung der gerichtlichen Verurteilungen in Rauschgiftverfahren in Baden-Württemberg 2. Erledigung von …
12/3570: "Enquetekommission ""Jugend - Arbeit - Zukunft"""
Landtag von Baden-W rttemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/3570 1Ausgegeben: 03. 03. 99 B e r i c h t e r s t a t t e r : Teil A Ingrid Blank, CDU Dieter Kleinmann, FDP/DVP Andreas Renner, Oberb rgermeister der Stadt Singen Peter Thomas, Forum Kinder- und Jugendpolitik , Landesjugendring, Bund der Deutschen Katholischen Jugend Teil B Georg Wacker, CDU Annemie Renz, B ndnis 90/GR NE Dr. …
12/5760: Vollzug des Integrierten Rheinprogramms (IRP)
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5760 12. Wahlperiode27. 11. 2000 Antrag der Abg. Dr. Walter Caroli u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Vollzug des Integrierten Rheinprogramms (IRP) Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche rechtlichen Grundlagen (u.a. Gesetze, Beschlüsse, Vereinbarungen, …
12/5862: Reform des RH
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5862 12. Wahlperiode20. 12. 2000 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme des Finanzministeriums Reform des Rechnungshofs Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, eine Novelle des Landesrechnungshofsgesetzes vorzulegen, das folgende Eckpunkte berücksichtigt: 1. Die Amtszeit des Präsidenten …
12/5863: Ausbau der A 8 bei Karlsbad-Mutschelbach
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5863 12. Wahlperiode20. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Maurer SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Ausbau der A 8 bei Karlsbad-Mutschelbach Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Planungen des Landesamtes für Straßenwesen für das Teilstück der A 8 von Karlsruhe nach Stuttgart im …
12/5838: Konversion Cite Baden-Baden
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5838 12. Wahlperiode14. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Heinz Goll SPD und Antwort des Wirtschaftsministeriums Konversion Cité Baden-Baden Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft die Aussage des Ministerpräsidenten Erwin Teufel zu, die Stadt Ba- den-Baden durch Zusagen von Finanzmitteln bei der Konversion der Cité zu …
12/5869: Abschiebung traumatisierter Flüchtlinge
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5869 12. Wahlperiode21. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Walter Heiler SPD und Antwort des Innenministeriums Abschiebung traumatisierter Flüchtlinge Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung der offene Brief des Herrn Pfarrers Reimar Krauß aus Notzingen vom 9. November 2000 bekannt und trifft der dort geschil- …
12/5860: Bekämpfung von Frauenhandel und Verbesserung von Zeuginnenschutz
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5860 12. Wahlperiode20. 12. 2000 Antrag der Abg. Ursula Haußmann u. a. SPD sowie der Abg. Marianne Jäger u. a. Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme des Innenministeriums Bekämpfung von Frauenhandel und Verbesserung von Zeuginnenschutz Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, durch einen Erlass sicherzustellen,…
12/5899: Mittlg LReg 11.01.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5899 12. Wahlperiode11. 01. 2000 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 10); – Personaleinsatz in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 15.…
12/5870: Hat die LReg ihre Haltung zur Herzklinik Konstanz verändert?
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5870 12. Wahlperiode21. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Walter Müller SPD und Antwort des Sozialministeriums Hat die Landesregierung ihre Haltung zur Herzklinik Kon- stanz verändert? Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Landesregierung die Krankenkassen dazu angeregt hat, künftig Versicherte im Rahmen …