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12/5718: Verbesserung des Kleingartenwesens
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5718 12. Wahlperiode15. 11. 2000 Antrag der Abg. Gerd Teßmer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum Verbesserung des Kleingartenwesens Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, 1. die anerkannte ehrenamtliche Tätigkeit der örtlichen, kreisweit und auf Landesebene agierenden Gruppierungen des …
12/5754: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5754 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12. 2000 112/7051Staatsangehörigkeit/ PersonenstandswesenIM 212/7142BausacheWM 312/944GnadensacheJUM 412/6901AusländerrechtIM 512/7152AusländerrechtIM Inhaltsverzeichnis Landtag von Baden-Württemberg – 12.…
12/5574: Maßnahmen gegen die Gefährdung von Polizeibeamten bei der Einrichtung von Kontrollstellen auf mehrspurigen Richtungsfahrbahnen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5574 12. Wahlperiode04. 10. 2000 Antrag der Abg. Alfred Schöffler u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Maßnahmen gegen die Gefährdung von Polizeibeamten bei der Einrichtung von Kontrollstellen auf mehrspurigen Rich- tungsfahrbahnen Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu …
12/5690: Kriminalitätsentwicklung im Stadt- und LKreis Heilbronn
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5690 12. Wahlperiode07. 11. 2000 Antrag der Abg. Alfred Dagenbach u. a. REP und Stellungnahme des Innenministeriums Kriminalitätsentwicklung im Stadt- und Landkreis Heilbronn Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie stellt sich die Entwicklung der Kriminalität im Stadt- und Landkreis …
12/5786: Mittlg LReg 20.11.2000
Unterrichtung des Ltg in EU-Angelegenheiten,- Von der Europäischen Kommission am 24.11.1999 verabschiedete Mittlg der Kommission über die Anwendung der Art 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen in Form von ...Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5786 12. Wahlperiode20. 11. 2000 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Von der Europäischen Kommission am 24. Novem- ber 1999 verabschiedete Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen in Form von Haftungsver- pflichtungen und …
12/5789: BeschlEmpf und Bericht Umwelt- u. VerkA 05.12.2000
Ges zur Errichtung der UMEG, Zentrum für Umweltmessungen, Umwelterhebungen und Gerätesicherheit BWLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5789 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5707 Gesetz zur Errichtung der UMEG, Zentrum für Umweltmessungen, Umwelterhebungen und Gerätesicher- heit Baden-Württemberg Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, dem Gesetzentwurf der …
12/5693: Innere Sicherheit und Ausstattung der Polizei im Enzkreis
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5693 12. Wahlperiode08. 11. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Ewald Veigel FDP/DVP und Antwort des Innenministeriums Innere Sicherheit und Ausstattung der Polizei im Enzkreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Modellprojekte „Kommunale Kriminalprävention“ be- währt? 2. Welche Maßnahmen hält die Landesregierung für…
12/5792: Ges zur Änd des KirchensteuerGes
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5792 06.12.2000 1Eingegangen: 06.12. 2000 / Ausgegeben: 13.12.2000 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes A. Zielsetzung Die Änderung des Kirchensteuergesetzes soll im Anschluss an das Bundesrecht bewirken, dass ab 2001 geltende, systematische Änderungen im …
12/5619: Wasserschutz-(SchALVO-)Novelle
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5619 12. Wahlperiode17. 10. 2000 Antrag der Abg. Johannes Buchter u. a. Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Wasserschutz-(SchALVO-)Novelle Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. wie die geplante Regionalisierung der SchALVO konkret aussehen soll, …
12/5804: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5804 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12. 2000 112/7338AusländerrechtIM 212/7456AusländerrechtIM 312/5333Besoldung/TarifrechtMWK 412/7341AusländerrechtIM 512/7472AusländerrechtIM 612/7544Mittelstand, Handwerk, IndustrieWM 712/7216FamilienangelegenheitSM …