Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/5576: Umgang mit Interessenskonflikten sowie den Compliance-Regeln bei Unternehmen mit Landesbeteiligung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Frank Bonath und Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Umgang mit Interessenskonflikten sowie …
17/5432: Stärkung des Kombinierten Verkehrs im Bereich Kornwestheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Stärkung des Kombinierten …
17/5586: Verbot von entalkoholisiertem Biowein
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Georg Heitlinger und Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5579: Warnung über Apps bei Gefahren für die öffentliche Sicherheit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch und Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Warnung …
17/5538: Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5538 9.10.2023 1Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 14.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht es nach ihrem aktuellen Kenntnisstand um die Netzabdeckung mit den Mobilfunkstandards 4G und 5G in der Landeshauptstadt Stuttgart? 2. Wie viel Prozent der Fläche in Stuttgart werden nach ihrem aktuellen …
17/3581: Einrichtung von Waffenverbotszonen in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3581 21.11.2022 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 21.11.2022 / Ausgegeben: 15.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden im Stadtkreis Mannheim seit 2018 unter Verwen- dung oder Beisichführen einer Waffe im Sinne von § 1 Absatz 2 Waffengesetz (WaffG), insbesondere eines Messers, verübt,…
17/5652: Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5652 24.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes A. Zielsetzung Mit diesem Gesetzgebungsvorhaben soll die Interessensvertretung der Beschäftig- ten an den Universitätsklinika weiter gestärkt werden. B. Wesentlicher Inhalt Die Universitätsklinika als Anstalten des …
17/5591: Die Zukunft der Energie- und Wärmeversorgung in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Die Zukunft der Energie- und …
17/5572: Aufwand, Kosten und Optimierungspotenzial bei der Coronasoforthilfe-Abrechnung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/5535: Lage und Maßnahmen in Hinblick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5535 9.10.2023 1Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die Einrichtung weiterer Landeserstaufnahmestellen (LEA) im Hinblick auf die steigenden Flüchtlingszahlen geplant und wenn ja, an welchen Standorten? 2. Wie ist die Auslastung der aktuell betriebenen LEA (…