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17/5571: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 12. Oktober 2023
– Drucksache 17/5564
Unterrichtung des Landtags in...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5571 Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für …
17/5728: Qualitätsanwalt für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Qualitätsanwalt für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV)…
17/5690: Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm Kleine …
17/5667: Agroforst
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5902: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 11: Zuwendungen an Zweckverbände zum Bau von H...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5902 29.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 11:…
17/5731: Ortsumfahrung Weingarten/Baden – Südrandstraße
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Ortsumfahrung Weingarten/Baden – Südrandstraße Kleine Anfrage Ich …
17/5695: Erster Kongress „Klimaschutz im Verkehr“ in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5695 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Erster Kongress „…
17/5822: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5822 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 30.11.2023 1. 17/1166 Ausländer- und Asylrecht JuM 2. 17/2282 Belange von Menschen mit Behinderung IM 3. 17/1573 Schulwesen KM 4. 17/1827 Besoldung/Tarifrecht FM 5. 17/1987 Führerscheinsachen VM 6. 17/2078 …
17/5860: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes
1Ausgegeben: 4.12.2023 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes Der Landtag hat am 29. November 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg Das Schulgesetz für Baden-Württemberg in der Fas- sung vom 1. August 1983 (GBl. S. 397), das zuletzt durch Gesetz vom 22. November 2022 (GBl…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Linksextreme Anschläge auf …