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17/7030: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Abgeschlossene Verfahren im SchienenpersonennahverkehrLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 7030 24.6.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Abgeschlossene Verfahren im Schienenpersonennahver- kehr Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 14. Juni 2018 folgenden…
17/6868: Staatsangehörigkeit von islamischen und anderen Gefährdern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6687: Erbschaften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6687 26.4.2024 1Eingegangen: 26.4.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche jährlichen Einnahmen hat das Land auf Grundlage der Erbschaftsteuer seit 2009 realisiert? 2. Welche Kompetenzen hat das Land bei der Erhebung der Erbschaftsteuer, unter Darstellung in welchen Bereichen sich …
17/6874: Rahmen und Ausgestaltung der Förderung von entwicklungspolitischen Projekten durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6874 31.5.2024 1Eingegangen: 31.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Möglichkeit sieht die Landesregierung, den zeitlichen Rahmen für die Förderung von entwicklungspolitischen Projekten im Land zu verlängern, um die Planungssicherheit für die ausführenden Organisationen zu …
17/6827: Kinderärztliche Versorgung im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6827 22.5.2024 1Eingegangen: 22.5.2024 / Ausgegeben: 1.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der niedergelassenen Kinderärztinnen und Kinderärzte mit Kassenzulassung und der anderen in diesen Praxen tätigen Ärztinnen und Ärzte in den vergangenen fünf Jahren im Landkreis Böblingen …
17/6582: Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6582 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Probleme bei der ausreichenden Qualifizierung von Sicherheitskräften im „Faulen Pelz“ bekannt? 2. Wenn ja, welche Probleme sind aufgetreten? 3. Sind …
17/6858: Abschlussprüfung im „Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen“ an beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6858 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Schuljahren ein „Vor- qualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkennt- nissen“ (VABO) in Stuttgart besucht (bitte aufgeschlüsselt nach …
17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6780 4.6.2024 1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche staatlichen monetären Anreize und geldwerten Vorteile wie beispiels- weise Steuererleichterungen, tarifliche Höherstufungen oder sonstige Leistun- gen hat sie in den Jahren 2023 und bis zum 31. März 2024 bisher …
17/6754: Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6754 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Rinder im Land (Stand 2023) noch in Anbindehaltung (ganzjährig oder über mehrere Monate bzw. in den Wintermonaten) gehalten werden und in wie vielen Betrieben das…
17/6850: Ausbau Glasfasertechnik im Landkreis Karlsruhe/Stadt Ettlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6850 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wo im Wahlkreis Ettlingen gibt es derzeit noch Gebiete ohne Breitbandversor- gung, sogenannte „Weiße Flecken“ beziehungsweise Lücken? 2. Welche Anstrengungen unternimmt sie, um in allen Gemeinden im Wahlkreis …